Neuer Generalstaatsanwalt entscheidet über Sharon

Die israelische Regierung hat am Sonntag einen neuen Generalstaatsanwalt ernannt. Das wurde offiziell in Jerusalem mitgeteilt. Menachem Masus muss in den kommenden Wochen entscheiden, ob er Regierungschef Ariel Sharon wegen der gegen ihn erhobenen Bestechungsvorwürfe anklagt oder nicht.

Bei der Abstimmung am Sonntag im Kabinett fehlten offiziellen Angaben zufolge Sharon und Vize-Regierungschef Ehud Olmert, dem ebenfalls eine Anklage droht. 20 Minister stimmten für Masus, nur Tourismusminister Benny Eilon enthielt sich der Stimme.

Die Bestechungsaffäre schwelt bereits seit mehr als einem Jahr und war in der vergangenen Woche akut geworden, als der israelische Geschäftsmann David Appel angeklagt wurde. Er muss sich seit Mittwoch wegen mutmaßlicher mittelbarer Bestechung Sharons vor Gericht verantworten. Laut Anklage soll Sharons Sohn Gilad von dem Geschäftsmann 1998 Schmiergelder angenommen haben, damit sich sein Vater als damaliger Außenminister für ein Immobilienprojekt Appels in Griechenland einsetzt.

Nach israelischen Medienberichten hat sich Staatsanwältin Edna Arbel dafür ausgesprochen, Sharon und Olmert anzuklagen. Masus muss entscheiden, ob er ihrer Empfehlung folgt oder die Akten erst selbst studiert. Sharon hatte am Donnerstag seinen Rücktritt abgelehnt. Bei einer Anklageerhebung wäre er aber laut Justizexperten gemäß einem Urteil des Obersten Gerichtshofs in Israel gezwungen zurückzutreten. (APA)