Michail Saakaschwili: Georgiens Präsident vereidigt
- Zwei Monate nach Schewardnadses Rücktritt
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Das passierte in Georgien am 22.11.
Zwei Monate nach dem erzwungenen Rücktritt seines Vorgängers ist in Georgien der neue Präsident Michail Saakaschwili vereidigt worden. Tausende versammelten sich am Sonntag vor dem Parlamentsgebäude, wo Saakaschwili mit der Hand auf der Verfassung den Amtseid ablegte. Im November hatte er den Protest gegen Staatschef Eduard Schewardnadse angeführt und diesen schließlich zum Rücktritt gezwungen.
"Ich werde die Verfassung Georgiens verteidigen, das Amt des Präsidenten ehrenvoll ausführen und unseren Bürgern Sicherheit und Würde garantieren", erklärte Saakaschwili. Der 36-Jährige hatte mit seiner Partei die Demonstrationen gegen die umstrittene Parlamentswahl vom 2. November organisiert. Die Präsidentenwahl nach Schewardnadses Rücktritt am 4. Jänner gewann er mit 96 Prozent der Stimmen. Zur Vereidigung war auch der amerikanische Außenminister Powell angereist.
Zum vorrangigen Ziel seiner Präsidentschaft hat Saakaschwili den Kampf gegen die Korruption erhoben, den er schon in seiner kurzen Amtszeit als Justizminister in der Regierung Schewardnadse vor vier Jahren führte. Jetzt stehe das Land vor der schwierigen Aufgabe, die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen.
Am Sonntag bekräftigte er, er wolle die Beziehungen zu Russland verbessern. Moskau dürfe Georgien jedoch nicht wie eine Kolonie behandeln. Gleichzeitig werde sich seine Regierung um engere Verbindungen zur EU bemühen.
Nach seiner Vereidigung unterzeichnete der neue Präsident als eine Verfügung, nach der die Fahne der früheren Oppositionsbewegung zur neuen Staatsflagge des Landes erklärt wird. Zudem hisste er in einer symbolischen Geste auch die Fahne der EU.
Saakaschwili hat zugesagt, die Einheit Georgiens durch Verhandlungen mit Separatisten wiederherzustellen. Er flog am Sonntagmorgen in die autonome Provinz Adscharien und traf sich mit Gouverneur Abaschidse. Beide äußerten die Hoffnung auf eine Verbesserung der Beziehungen. Es kam jedoch zu Zusammenstößen zwischen Anhängern beider Politiker. Die Polizei löste eine Kundgebung von Gegnern des örtlichen Machthabers auf. (APA)
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