Brasilien: Weitreichende Regierungsumbildung

Mit der Aufnahme eines weiteren Koalitionspartners hat Brasiliens Staatspräsident Luiz Inacio Lula da Silva die Mehrheit seiner Regierungskoalition weiter gefestigt. Der neue konservative Partner "Partei der Demokratischen Bewegung Brasiliens" (PMDB), der landesweit ein Viertel aller Bürgermeister stellt, bekam dabei zwei Ministerien.

Insgesamt gab der Sozialist Lula im Rahmen einer weitreichenden Kabinettsumbildung die Namen von neun neuen Ministern bekannt. Die aus Links-, Mitte- und Rechts-Parteien bestehende Regierungskoalition hat nun im Parlament eine Mehrheit von rund 70 Prozent.

Als wichtigste Änderung wurde von Beobachtern die Ernennung des bisherigen Arbeitsministers Jacques Wagner von Lulas "Partei der Arbeiter" (PT) zum Minister für Wirtschaftliche und Soziale Entwicklung gewertet. Die früheren Ministerien für Soziale Betreuung und für Ernährung wurden zu einem neuen Ministerium für Soziale Entwicklung und Hungerbekämpfung fusioniert, das von Patrus Ananias (PT) geleitet wird.

Zum neuen Arbeitsminister wurde Ricardo Berzoini (PT) ernannt. Die PMDB-Politiker Eunicio Oliveira und Amir Lando (bisher Fraktionschefs im Abgeordnetenhaus und im Senat) wurden jeweils an die Spitze der Ministerien für Kommunikationen und für Sozialversicherung gesetzt. Das Frauen-Ressort leitet jetzt Nilceia Freire (PT), während Tarso Genro (PT) das Bildungsministerium übernimmt.

Eduardo Campos von der kleineren "Sozialistische Partei Brasiliens" (PSB), löste an der Spitze des Ministeriums für Wissenschaft und Technologie den umstrittenen Roberto Amaral ab. Zum Leiter des neu geschaffenen Ministeriums für Politische Koordination und Institutionelle Angelegenheiten wurde schließlich Aldo Rebelo von der Kommunistischen Partei (PCdoB) ernannt.

Bei der Bekanntgabe der neuen Minister sagte Lula, er wolle 2004 "all jene Dinge perfektionieren", die im vergangenen Jahr nicht richtig durchgeführt werden konnten. "Brasilien hat in diesem Jahr den Pfad der Entwicklung betreten, und wir haben deshalb keine Zeit für kleine Sachen", meinte er in Anspielung auf die weitreichende Regierungsumbildung. Das erste Amtsjahr sei sehr schwer gewesen, räumte er ein.
(apa, red)