Grasser-Homepage: Minister will alles offen gelegt haben

Finanzminister Grasser hat am Donnerstag neuerlich alle gegen ihn gerichteten Vorwürfe im Zusammenhang mit der Finanzierung seiner Homepage entschieden zurückgewiesen. Staatssekretär Finz wusste schon bisher Bescheid; er sieht aber keine Verpflichtung zur Steuerleistung, weil er bei den Spendern keinen "Schenkungswillen" erkennt. (Kasten)

Grasser ortet einen "Kriminalisierungs-Versuch" durch die Opposition, weil diese Anzeigen erstattet habe. Das Ganze sei politisch motiviert.

Grasser verwies darauf, dass der ihm nahe stehende und von Winkler geleitete Verein zur Förderung der New Economy bereits Mitte letzten Jahres alle Unterlagen den Behörden offen gelegt habe. Auf die Frage, warum nicht schon damals bekannt gegeben wurde, dass die Industriellenvereinigung dem Verein nicht nur 174.000, sondern 283.000 Euro zukommen habe lassen, sagte Grasser, das müsse man die Industriellenvereinigung fragen. Er selbst sei weder Mitglied des Vereins noch hatte oder habe er eine Funktion in diesem Verein.

Zu den neuen Vorwürfen gegen Winkler, wonach gegen ihn wegen Untreue ermittelt werden soll, meinte der Minister, zuerst habe man ihn, Grasser, kriminalisiert, nun konzentriere man sich eben auf seine Mitarbeiter. Auf die Frage, ob er Winkler angepatzt sehe, sagte Grasser: "Überhaupt nicht." Die Aussage der Staatsanwaltschaft, wonach sie davon ausgehe, dass der Verein steuerpflichtig gewesen sei, wollte Grasser nicht kommentieren. In ein laufendes Verfahren wolle er nicht eingreifen.

Der Verein zur Förderung der New Economy wies die Vorwürfe umgehend zurück. Vereinsobmann und Grasser-Kabinettchef Winkler betont, dass die gesamte Gebarung des Vereins ausschließlich auf Grundlage des Vereinsgesetzes und der Statuten bzw. Beschlüsse des Vereins getätigt worden sei. Ob tatsächlich Gelder an das Treuhandkonto von Finanzminister Grasser geflossen sind, wurde offen gelassen.

Der Opposition warf Grasser vor, sich auf ein "sehr tiefes Niveau der politischen Auseinandersetzung" begeben zu haben. Genauso gut hätte er auch etwa gegen SPÖ-Budgetsprecher Matznetter eine Anzeige erstatten können, sagte Grasser unter Hinweis auf die Tätigkeiten Matznetters bei Euroteam und Yline. (apa)