Dienstag, 20. Jänner 2004

Anschlag auf KZ-Gedenkstätte: Mauthausen-Komitee verlangt Maßnahmen

  • Strasser soll gegen "gesamte braune Szene" vorgehen
  • Innenministerium versichert intensive Ermittlungen im Fall Hinterbrühl

Das Mauthausen-Komitee verlangt nach der Verwüstungsaktion gegen die KZ-Gedenkstätte in Hinterbrühl Gegenmaßnahmen: "Offensichtlich trauen sich die Neonazis wieder", erklärte MKÖ-Vorsitzender Willi Mernyi in einer Aussendung. Gefordert ist seiner Ansicht nach Innenminister Ernst Strasser (V). Dieser solle dafür sorgen, dass nicht nur die Ermittlungen gegen die Gedenkstätten-Schänder mit vollem Einsatz betrieben würden, "sondern auch, dass die Exekutive wieder konsequent gegen die gesamte braune Szene vorgeht".

In den Jahren, als die Szene wegen der Briefbombenattentate scharf überwacht wurde, sei die Zahl der rechtsextremen, rassistischen und antisemitischen Delikte stark zurückgegangen, meint Mernyi: "Seither wächst sie wieder deutlich. Dem darf der Innenminister nicht tatenlos zusehen."

Das Innenministerium hat Dienstag Nachmittag klar gestellt, dass nach der Verwüstungsaktion gegen die KZ-Gedenkstätte Hinterbrühl die Ermittlungen des zuständigen Landesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung auf Hochtouren laufen. In diesem sehr sensiblen Bereich, der Ressortchef Ernst Strasser ein besonderes Anliegen sei, liege generell ein Schwerpunkt der Arbeit, erklärte Ministeriums-Sprecher Johannes Rauch gegenüber der APA. Die Szene werde ständig unter Beobachtung gehalten und die Exekutive greife im Bedarfsfall sofort ein. (apa/red)

20.1.2004 16:21