Atomteststopp: Libyen hat Vertrag unterschrieben!

Libyen hat als 109. Staat den Atomteststoppvertrag (Comprehensive Nuclear-Test-Ban Treaty/CTBT) ratifiziert. Der Schritt folgte auf die Ankündigung Libyens, auf Massenvernichtungswaffen zu verzichten.

Das arabische Land unter Staatschef Muammar el Gaddafi hatte am 19. Dezember 2003 nach monatelangen Geheimverhandlungen mit den Regierungen in Washington und London den Verzicht auf Massenvernichtungswaffen bekannt gegeben. Wenige Tage später erklärte sich Libyen auch zur Unterzeichnung des Zusatzprotokolls zum Atomwaffensperrvertrag bereit, das uneingeschränkte und unangemeldete Inspektionen durch die Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) erlaubt.

Das CTBT-Abkommen, das Libyen nun ratifiziert hat, verbietet weltweit jegliche Form atomarer Tests, sei es für militärische oder zivile Zwecke. Damit soll die Entwicklung und Weiterverbreitung von Atomsprengköpfen verhindert werden.

Der CTBT-Vertrag wurde am 10. September 1996 von der UNO-Vollversammlung verabschiedet. Damit der Vertrag in Kraft treten kann, sind die Ratifizierungen von 44 Ländern mit Nuklearpotenzial notwendig. Bisher haben 32 dieser Staaten den Vertrag ratifiziert. Einige weitere, darunter die USA, haben unterschrieben, aber nicht ratifiziert. Indien, Pakistan und Nordkorea haben keine Unterschrift geleistet.

Libyen befindet sich mittlerweile auf dem Weg aus der internationalen Isolation. Bereits vor dem Verzicht auf Massenvernichtungswaffen hatte das Land die Verantwortung für den Anschlag auf einen Jumbo der US-Fluggesellschaft Pan Am im Dezember 1988 übernommen, bei dem 259 Flugzeuginsassen und elf Menschen am Boden ums Leben kamen.

Im August vergangenen Jahres unterzeichneten Libyen und Vertreter der Hinterbliebenen ein Abkommen über 2,7 Milliarden Dollar (2,3 Milliarden Euro) Entschädigung. Im Gegenzug hob die UNO im September die von ihr gegen das nordafrikanische Land verhängten Sanktionen auf. Ungeachtet der Anzeichen für eine Entspannung erneuerte die US- Regierung die 1986 gegen Libyen verhängten Strafmaßnahmen Anfang Jänner. (APA)