Mittwoch, 14. Jänner 2004

Italien: Berlusconi denkt an vorgezogene Neuwahlen!

  • Möglicherweise gleichzeitig mit Europa-Wahlen im Juni
  • Noch kein offizieller Kommentar zur Aufhebung der Immunität

In Italien kommt es möglicherweise demnächst zu Neuwahlen: Nach der Ablehnung seines Immunitätsgesetzes durch das Verfassungsgericht denkt Ministerpräsident Silvio Berlusconi angeblich an einen vorgezogenen Urnengang. Bei einem Treffen mit Ministern und engen Mitarbeitern im Rom soll der Regierungschef in diese Richtung geäußert haben.

Die Zeitung "Corriere della Sera" zitiert Berlusconi mit den Worten: "Wenn die Dinge so stehen, dann ist es besser, zu den Urnen zu schreiten." Zu der Entscheidung des Gerichts, die ihm den Schutz vor Prozessen entzieht, hat sich Berlusconi bisher nicht offiziell geäußert.

Der Regierungschef habe bei dem Treffen davon gesprochen, die Parlamentswahlen gleichzeitig mit den Europawahlen stattfinden zu lassen, schrieb die Zeitung. Berlusconi habe auf nicht veröffentlichte Umfrage-Ergebnisse verwiesen, die seine Mitte-Rechts-Koalition im Aufwind sähen, hieß es. Die anderen Teilnehmer an dem Treffen hätten sich jedoch gegen Neuwahlen ausgesprochen, vor allem der Reformenminister und Chef des Koalitionspartners Lega Nord, Umberto Bossi.

(apa/red)

14.1.2004 11:04