Libyen-Reise: Wer plant Jörg Haiders nächste Reise?
- Laut Ferrero kommt Idee aus Kärnten, laut Haider von Gorbach
- LH selbst ändert Pläne: Gaddafi-Treffen erst nach der LT-Wahl
·Kärnten-Wahl
VP bleibt dabei: Nein zu LH Haider
Fix ist nur eines: Kärntens LH Jörg Haider (FP) will wieder einmal verreisen. Diesmal allerdings nicht zum in einem Bagdader Gefängnis einsitzenden Saddam Hussein, sondern nach Libyen. Die restlichen Details des Trips nach Tripolis sind allerdings verwirrend: Zunächst hieß es, er sollte noch vor der Landtagswahl am 7. März stattfinden, Haider selbst dementierte dies jetzt jedoch. Darüber hinaus ist unklar, wer für die Planung der Visite verantwortlich zeichnet. Bislang wurden das Außenministerium, Haider selbst und Vizekanzler Hubert Gorbach (FP) genannt.
Haider hat am Montag seine bevorstehende Reise mit einer österreichischen Wirtschaftsdelegation nach Libyen verteidigt. Österreich genieße seit der Ära Kreisky eine "hohe Reputation" im arabischen Raum und diese sollte man jetzt, da Libyen "das Tauwetter eingeleitet" habe, auch nützen. Der LH stellte auch klar, dass nicht er, sondern Gorbach in seiner Eigenschaft als Infrastrukturminister im Hinblick auf die Libyen-Reise federführend sei. So würde Gorbach auch die Delegation zusammenstellen. Er selbst werde lediglich "mit dabei sein", um Vorteile für Kärntner Firmen zu lukrieren, sagte Haider.
Haider meinte zudem, dass es ihm lieber wäre, wenn die Reise in das nordafrikanische Land erst nach der Kärntner Landtagswahl am 7. März stattfände. Er wolle aber auch dann nach Libyen reisen, wenn der Termin vor der Wahl liegen sollte.
Ferrero: Kärnten plante Reise selbst
Außenministerin Benita Ferrero-Waldner (VP) ist gänzlich anders informiert: Die in den Medien erwähnte Reise sei eine vom Bundesland Kärnten direkt organisierte Initiative. "Ich sehe dies auch vor dem Hintergrund, dass sich die internationale Position betreffend Libyen in letzter Zeit deutlich verändert hat", erklärte die Außenministerin per Presseaussendung.
Bartenstein: Keine Reise mit Haider geplant
Das Wirtschaftsministerium hat dementiert, dass Minister Martin Bartenstein (VP) an einer gemeinsamen Reise von Vizekanzler Hubert Gorbach und Kärntens Landeshauptmann Jörg Haider nach Libyen teilnehmen werde. In einer Presseaussendung vom Montag ist zu lesen, dass eine solche von SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures erwähnte Reise Barteinsteins nicht vorgesehen sei "und auch keine entsprechende Anfrage vorliegt". (APA/red)
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