Grüne Klubklausur: Eigene Vorschläge zur Steuerreform

Die Grünen haben am Montag bei ihrer Klubklausur eigene Vorschläge zur Steuerentlastung präsentiert. Sie wollen der Bevölkerung nach den Worten von Budgetsprecher Kogler "unten viel, in der Mitte mäßig und oben nix" geben. Eine weitere Entlastung wollen die Grünen mit einem "Ökobonus" in der Höhe von 240 Euro pro Kopf erreichen.

Kogler bezifferte die Entlastungen mit 440 Euro bei einem Jahresbruttoeinkommen von 15.000 Euro, bis zu 22.000 Euro Jahresbezug gebe es dann eine Abflachung der Entlastung auf 220 Euro, bei 30.000 Euro seien es noch 110 Euro. Wenn jemand an die 50.000 herankomme, werde die Entlastung fast nicht mehr spürbar.

Für jene Einkommen, die unter 15.000 Euro im Jahr liegen und die derzeit keine Steuern bezahlen, soll eine Entlastung der so genannten Negativ-Steuer von heute 110 auf künftig 330 Euro verwirklicht werden. Kogler verwies darauf, dass diese untersten Einkommen derzeit durch andere Maßnahmen der Regierung Einbußen erleiden würden.

Im Rahmen des "Ökobonus" planen die Grünen allerdings, eine "moderate Steueranhebung" in den Bereichen Diesel, Erdöl extra leicht, Erdöl leicht/mittel/schwer, Erdgas, Kohle und Strom. Dabei soll der Diesel in einem Drei-Jahres-Rhythmus um je vier Cent pro Liter steigen und letztlich den Benzinpreis erreichen. Was die anderen Energieträger betrifft, so liegt die Grüne Rechnung bei einer Erhöhung um 1,3 Cent je kWh.

(apa)