Mittwoch, 7. Jänner 2004

Super-Wahljahr 2004: Der Wende-Wahlkampf

  • Der Macht-Kampf um die Hofburg, Kärnten & Salzburg
  • Die 1. große Umfrage zum Super-Wahljahr

Der Schnellste wird wieder einmal Jörg Haider sein: Wenn er sich am 7. März so gegen 14 Uhr – traditionell an Wahltagen – vom Mittagstisch in der Pizzeria im heimatlichen Rosental erhebt, wird er schon wissen, wie sein Super-Wahljahr gelaufen ist.

Zwischen Platz 1 und weiter Landeshauptmann und Debakel, also Zweiter, ist beim wichtigsten Wahlkampf des Jahres für die FPÖ alles drin. Die Folgen für seine Partei und wohl auch für die Koalition auf Bundesebene werden weit reichend sein.

Schüssels Zitterpartie. Ein wenig länger muss da vielleicht Wolfgang Schüssel im Kanzleramt im fernen Wien warten: Spannend wird für den VP-Chef vor allem, wer aus dem Salzburger Kopf-an-Kopf-Rennen als Sieger hervorgeht, was bis in den Abend hinein offen bleiben könnte. Erreicht Franz Schausbergers Salzburger VP nur Platz zwei, wird Schüssel auf das Endspiel auch um seine Person im Superwahljahr 2004 – mit Landtagswahlen in Kärnten, Salzburg und Vorarlberg, Präsidenten-, Arbeiterkammer- und EU-Wahl sowie zahlreichen Gemeinderatswahlen – wohl so lange warten müssen wie Alfred Gusenbauer.

Gusenbauer: „5:0“. Bis zur Präsidentenwahl am
25. April – erst danach wird klar sein, ob das „5:0“,
das Gusenbauer der SP für die fünf Wahlgänge im ersten Halbjahr (Kärnten, Salzburg, Präsidentschaft, AK- und EU-Wahl) vorhersagt, halbwegs realistisch ist. Und erst dann wird man beantworten können, ob der SP-Chef auch Kanzlerkandidat bei der nächsten Nationalratswahl ist.

Klar ist: Alle drei Big Player der heimischen Politik stehen vor Schicksalswahlen – ab Sommer 2004 könnte zumindest einer aus dem Trio Haider, Schüssel und Gusenbauer Geschichte sein.

Haiders Szenarien. Bleibt Haider etwa in Kärnten Nr. 1, ist ihm das Comeback als FP-Chef nicht zu nehmen – ob er im Überschwang gleich die Koalition platzen lässt und die FP in „glorreiche Oppositionszeiten“ zurückführt? Sicher passiert das nur, wenn die VP bei ihrem Versprechen bleibt und Haider auch als Nr. 1 den LH-Sessel verweigert.

Wird Haider Zweiter, erreicht er aber rund 35 Prozent, also das Dreifache der Bundes-FP, wird es FP-intern beim derzeit in Kärnten laut NEWS-Gallup-Umfrage (SP 40 %, FP 33 %, VP 22 %, Grüne 5 %) realistischen Wahlergebnis spannend: Wird ihm die Kür zum Landeshauptmann verweigert, könnte er sich ans „Kitzecker Geheimabkommen“ erinnern, dem er – Stand derzeit – nie zugestimmt haben will. Darin habe ihm die VP angeboten, ihn zum Landeshauptmann zu küren, falls er im Bund „Ruhe gibt“. Haider wird dann gegen den Widerstand der Regierungsriege FP-Obmann, Klubchef im Parlament und nimmt, so eine VP-Überlegung, am Weg zu Neuwahlen wegen des gebrochenen Versprechens von Kitzeck bei der EU-Wahl am 13. Juni alle Anti-EU-Stimmen mit.

Nur wenn Haider von seinen 42 Prozent von 1999 zehn Prozent und mehr verliert, kann sich Schüssel beruhigt zurücklehnen – dann ist Haider nicht mehr Landeshauptmann, zu schwach, die Bundes-FP zu übernehmen und – eventuell – Polit-Frühpensionist.

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7.1.2004 16:13