Verheugen warnt vor zwei Geschwindigkeiten in der EU

EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen hat nach dem vorläufigen Scheitern einer EU-Verfassung vor einem Europa der zwei Geschwindigkeiten gewarnt. Königsweg der europäischen Integration sei der gemeinsame Fortschritt aller - auch wenn das ein bisschen langsamer gehe, sagte Verheugen am Sonntag im Deutschlandfunk.

"Ich würde immer den langsamen Fortschritt aller dem schnellen Fortschritt einiger weniger vorziehen", fügte der SPD-Politiker hinzu. Zu den Chancen einer Einigung im Verfassungsstreit äußerte sich Verheugen pessimistisch. Bei der polnischen Regierung sehe er "noch überhaupt keine Bewegung", sagte er. Eine Verständigung noch in diesem Jahr sei zwar möglich, im Augenblick gebe es dafür aber keine Garantie, fügte er hinzu. Er riet dazu, erst einmal die irische Ratspräsidentschaft in Ruhe arbeiten zu lassen, um "herauszufinden, ob es einen Weg aus der Krise gibt". Die EU solle nun sowohl ihre eigene Vertiefung als auch ihre Erweiterung gleichzeitig verfolgen.

Optimistisch äußerte sich Verheugen über die Chancen der Türkei, betonte aber, dass ein Beitritt des Landes noch in diesem Jahrzehnt ausgeschlossen sei. Die Union sei darauf nicht vorbereitet. Die EU- Kommission will im Herbst 2004 über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Ankara entscheiden. Verheugen sagte, die positiven Fortschritte des Landes seien "enorm" und müssten sich "in irgendeiner Form" in der Entscheidung, die am Ende des Jahres zu treffen sei, positiv widerspiegeln. Verheugen befürwortete auch, einen Türkei-Beitritt im bevorstehenden Europa-Wahlkampf zu thematisieren.

Für alle anderen europäischen Länder mit Ausnahme der verbleibenden Balkanstaaten schloss Verheugen allerdings eine baldige EU-Mitgliedschaft aus. Das Thema stehe nicht auf der Tagesordnung, betonte er. (apa)