Hofburg-Duell: Fischer erhält Unterstützung von Sinowatz

Die Funktion des Bundespräsidenten sei direkt auf Heinz Fischer zugeschnitten, betont der frühere Bundeskanzler und SPÖ-Bundesvorsitzende Fred Sinowatz, in einem APA-Interview. Sinowatz, der sich mit Äußerungen zu aktuellen politischen Fragen sonst zurückhält, sagt, dass Fischer "dafür bestens geeignet ist. Ich glaube auch, dass er die Wahl gewinnen wird."

Die politische Erfahrung des SPÖ-Präsidentschaftskandidaten sei "weit, weit über jene anderer Kandidaten zu stellen". Außerdem habe Fischer in allen Funktionen ein relativ hohes Maß an Objektivität an den Tag gelegt.

Vom Vorschlag, das Amt des Bundespräsidenten abzuschaffen, hält der Sozialdemokrat nichts, "denn damit würde ja der Sinn unserer Verfassung in Frage gestellt... Wenn man da einen Stein herausnimmt, gerät das Gebäude ins Wanken." Außerdem sei der Bundespräsident durch die Volkswahl doch mit einer beachtlichen demokratischen Legitimation ausgestattet.

Zur Causa Waldheim sagt Sinowatz rückblickend: "Waldheim ist Bundespräsident geworden. Ich habe das nicht nur zur Kenntnis genommen, sondern das Wahlergebnis anerkannt." Und er habe seine Konsequenzen gezogen und sei zurückgetreten. Ausschlaggebend dafür sei aber nicht die Wahl gewesen. "Der Grund meines Ausscheidens war, dass ich der Meinung war, ein Wechsel ist notwendig. Die achtziger Jahre waren Jahre des Übergangs und es war notwendig, nach der Ära Kreisky eine neue politische Linie - mehr dem Zeitgeist entsprechend - zu finden."

Die Politik von Schwarz-Blau will Sinowatz "eigentlich" nicht beurteilen, meint aber, er halte sie prinzipiell für nicht richtig. "Ich bin ein Vertreter einer Politik, in der der Staat doch sehr wesentliche soziale Aufgaben zu erfüllen hat. Ich habe das Gefühl, dass die Politik jetzt eher darauf ausgerichtet ist, dem Staat immer weniger Möglichkeiten zur politischen Entscheidung zu überlassen. Den Staat brauchen vor allem die weniger Reichen, die weniger sozial Starken." (apa/red)