Verfassung für Afghanisten: Loya Jirga einigte sich!

Mehr als zwei Jahre nach der Vertreibung des Taliban-Regimes haben sich die gesellschaftlichen Gruppen Afghanistans auf eine demokratische Verfassung geeinigt. Damit ist nach dreiwöchigen schwierigen Beratungen der Weg frei für die ersten freien Parlamentswahlen nach Jahrzehnten kriegerischer Auseinandersetzungen. Der Leiter der Loya Jirga (Große Ratsversammlung), Mujaddidi, gab am Sonntag in Kabul überraschend die Einigung auf das Verfassungswerk bekannt.

Noch kurz zuvor schien die Versammlung der 502 Delegierten vor dem Scheitern zu stehen. "Wir sind sehr glücklich, dass alle Mitglieder der Loya Jirga eine sehr erfolgreiche Einigung erzielt haben", sagte Mujaddidi. Der Text sollte nach seinen Angaben noch am Sonntag im Beisein von Präsident Karsai ratifiziert werden.

Die neue Verfassung gibt dem Präsidenten die von ihm gewünschte starke Stellung. Bisher ist Karsais Macht auf den Großraum der Hauptstadt Kabul beschränkt, während die Entscheidungsgewalt in den Provinzen bei den Führern ethnischer Gruppen liegt. Im Streit um die Zahl der Vizepräsidenten konnten sich die Kritiker von Staatschef Karsai durchsetzen. Der Kompromiss sieht zwei Stellvertreter vor, einen mehr als im ursprünglichen Entwurf vorgesehen.

Der Streit um die Landessprache führte die Versammlung am Samstag an den Rand des Scheiterns. Es ging darum, ob die Sprache der usbekischen Minderheit als dritte Amtssprache gleichberechtigt neben den bisherigen Staatssprachen Paschtu und Dari stehen solle. Delegierten rivalisierender Gruppen einigten sich dann darauf, in jenen Regionen die Sprachen von Minderheiten als amtlich zu erklären, wo die jeweilige Volksgruppe sehr stark vertreten ist. (APA)