Donnerstag, 1. Jänner 2004

Nach Erdbeben: USA setzen Iran-Sanktionen teilweise aus

  • USA: Iran sei derzeit auf humanitäre Hilfe angewiesen
  • BILDER: Eine Stadt liegt in Trümmern

Nach dem verheerenden Erdbeben im Südosten Irans haben die USA ihre Sanktionen gegen das Land aus humanitären Gründen teilweise ausgesetzt. Das iranische Volk sei nach der Katastrophe auf die Hilfe der internationalen Gemeinschaft angewiesen, begründete das Weiße Haus am Mittwoch die Maßnahme.

Demnach sind für Lebensmittel- und Sachspenden vorübergehend keine Sondererlaubnisse erforderlich. US-Nicht-Regierungsorganisationen dürfen mit Erlaubnis des US- Außenministeriums bislang mit Sanktionen belegte Produkte wie Transportgüter, Satellitentelefone oder Computer nach Iran einführen.

Mit dem Aussetzen der Sanktionen reagierten die USA auf die "außergewöhnlichen humanitären Bedürfnisse" in Iran, erklärte der Sprecher des Weißen Hauses Trent Duffy. Das amerikanische Volk wolle helfen und hege "große Sorge und Sympathie für die Familien und Menschen, die ihre Angehörigen, ihr Zuhause und ihr Eigentum verloren haben".

Mit der Lockerung setzt die US-Regierung einige der seit über 20 Jahren bestehenden Sanktionen gegen Iran aus, insbesondere die finanzielle Transaktionen betreffenden Strafmaßnahmen. Die Lockerung der Sanktionen ist ein weiteres Signal der Entspannung in Richtung Teheran. In einem Zeitungsinterview sprach sich US-Außenminister Powell Anfang der Woche für einen stärkeren Dialog mit Iran aus.

Das Weiße Haus dämpfte allerdings am Dienstag Erwartungen an eine Entspannung im US-iranischen Verhältnis. Die US-Hilfe bei der Erdbebenkatastrophe sei kein Anzeichen für einen Kurswechsel in der Iran-Politik Washingtons. US-Präsident Bush hatte das Land wegen seines angeblichen Strebens nach Massenvernichtungswaffen und der Unterstützung von Extremisten auf einer "Achse des Bösen" eingeordnet. (apa)

1.1.2004 09:31