Heinz Fischer: Bei Wahl-Niederlage will er die politische Bühne verlassen
- SPÖ-Kandidat gegen Änderungen der Kompetenzen des Bundespräsidenten
- Zu Neutralität: "Kein religiöses Modell"
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Heinz Fischer, Präsidentschaftskandidat der SPÖ, will sich bei einem Scheitern im Kampf um die Hofburg aus der Politik zurückziehen. Selbst seinen Posten als Vorsitzender der Naturfreunde würde er abgeben, kündigte der SPÖ-Politiker am Sonntag in der ORF-"Pressestunde" an. Ob Fischer für eine zweite Amtsperiode als Bundespräsident zur Verfügung stünde, machte er von seiner Gesundheit abhängig.
Fischer wird zunächst seinen Posten als Zweiter Nationalratspräsident behalten und diesen erst kurz vor der Angelobung des neuen Staatsoberhaupts abgeben. Dieser Schritt erfolgt unabhängig vom Ausgang des Urnengangs. Sollte er nicht gewählt werde, will Fischer ein Buch schreiben, Berge besteigen und sich mehr seinen Freunden und Bekannten widmen.
In Sachen Hofburg ist Fischer naturgemäß weniger interessiert, dass bei diesem Urnengang eine Frau zum Zug kommt. Entscheidend sei die Qualifikation. Es habe nichts mit Emanzipation zu tun, wenn man sage "nur weil man eine Frau ist, ist man geeignet, eine Funktion zu übernehmen". Auf die wahrscheinliche Präsidentschafts-Kandidatin der ÖVP, Ferrero-Waldner, will Fischer diese Aussagen nicht gemünzt haben.
Bezüglich der Kompetenzen des Bundespräsidenten lehnt Fischer weitergehende Änderungen ab. Man solle die bestehenden Rechte nicht über Bord werfen. Die Tätigkeit des amtierenden Bundespräsidenten wollte der SPÖ-Politiker nicht kritisch bewerten. Er habe Thomas Klestil zwar nicht gewählt, mit ihm aber gut zusammenarbeitet.
Bezüglich der Neutralität zeigte sich Fischer am Sonntag flexibel. Diese sei "kein religiöses Modell" und nicht auf die nächsten tausend Jahre angelegt. Sollte man einmal Vereinte Staaten von Europa haben, werde es eine Art der gemeinsamen Verteidigung geben, die mit der Neutralität nicht vereinbar sei: "Dann wird man eine Volksabstimmung machen müssen".
(apa)
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