Neutralität: Für Einem argumentiert Klestil 'populistisch'

Ungewohnt scharfe Kritik an Bundespräsident Thomas Klestil wegen dessen Aussagen zur Sicherheitspolitik kommt jetzt von Seiten des SP-Europasprechers Caspar Einem. Dieser meint in der "Presse" (Samstag-Ausgabe), das Staatsoberhaupt agiere "wieder einmal populistisch".

Wer für ein Bündnis sei, solle das "offen sagen", spielt der SP-Politiker auf die verklausulierte Anspielung Klestils in seiner Neujahrsrede an, wonach man die Neutralität gegen eine Beistands-Pflicht in der EU tauschen sollte.

Einem selbst will sich weiter gegen eine EU-Beistandspflicht stark machen. Statt gegenseitigen Bündnissen der verschiedenen Länder sollte es irgendwann eine europäische Verteidigung inklusiver einer gemeinsamen Armee geben. Der Zeithorizont dafür ist allerdings offenbar ein langer. Denn für Einem steht fest, dass es die Neutralität weiter geben soll - "und zwar sicher nicht nur bis übermorgen". Man müsse daran auf jeden Fall fest halten. (APA/red)