Bundespräsident: Bleckmann für Abschaffung

Die FPÖ stellt einmal mehr das Amt des Bundespräsidenten in Frage. FPÖ-Generalsekretärin Magda Bleckmann plädierte am Freitag für die "Abschaffung des Bundespräsidenten". Dies wäre in Zeiten, wo immer mehr Kompetenzen des Staates "nach Brüssel transferiert" und von den Bürgern Solidarität bei der Haushaltssanierung verlangt würde, "ein Schritt in die richtige Richtung", meinte sie in einer Aussendung.

Bleckmann bezweifelt die "Sinnhaftigkeit des Bundespräsidentenamtes an sich". Es sei "eindeutig zu viel", wenn es für die Außenvertretung der Republik einen Bundespräsidenten, einen Bundeskanzler und eine Außenministerin gebe. "Es ist zu überlegen, ob die Aufgaben des Präsidenten nicht auf andere Entscheidungsträger der Republik, wie Kanzler und Außenminister aufgeteilt werden können. "

Der Staat könnte sich mit einer solchen Neuaufteilung viele Millionen an Steuergeldern sparen, meinte die FPÖ-Generalsekretärin. So sei ihr nicht erklärbar, "wozu ein österreichischer 'Ersatzmonarch' zum Beispiel ein Schloss als Ferienresidenz benötige". (apa/red)