Präsidenten-Wahl: Lopatka für kurzen und fairen Wahlkampf

ÖVP-Generalsekretär Lopatka spricht sich in einem APA-Interview für einen "kurzen, fairen und sparsamen" Präsidentschafts-Wahlkampf aus. Er bestätigte, dass der Bundesparteivorstand am 15. Jänner entscheiden wird, welchen Kandidaten die ÖVP bei der Wahl zum Bundespräsidenten nominieren wird. Trotz des großen Wahljahres werde die Bundesregierung 2004 ihre Reformpolitik fortsetzen, so Lopatka.

Ziel bei den Landtagswahlen in Kärnten und Salzburg am 7. März sowie in Vorarlberg im Herbst sei, dass die ÖVP überall zulegen kann, so der Generalsekretär. Die Kandidaten-Liste für die Wahl zum Europäischen Parlament am 13. Juni wird nach Auskunft Lopatkas vom Parteivorstand im April oder im Mai fixiert. Über Personen sei noch in keinem einzigen Gremium auf Bundesebene gesprochen worden.

Als Wahlziel nannte Lopatka, dass die ÖVP wieder mandatsstärkste Partei wird. Bei den letzten EU-Wahlen 1999 war die SPÖ stimmenstärkste Partei, SPÖ und ÖVP erhielten jedoch gleich viele Mandate, nämlich jeweils sieben.

Bei den AK-Wahlen, die im Jänner beginnen und in den Bundesländern einzeln abgehalten werden, erwartet Lopatka wenig Bewegung. In Vorarlberg und Tirol sollte der ÖAAB Nummer eins bleiben, in allen anderen Bundesländer sind die AK-Präsidenten derzeit Sozialdemokraten. "Hier gibt es relativ klare Verhältnisse. Ich gehe davon aus, dass es keine dramatischen Veränderungen geben wird", so der ÖVP-Generalsekretär.

Lopatkas Ausblick: "Unser Ziel für 2004 kann es nur sein - wie schon 2003 -, unabhängig von anstehenden Wahlen konsequent die Reformpolitik der Bundesregierung umzusetzen und als Reformmotor für Österreich einerseits, aber andererseits als Mutmacher für die Menschen die Politik so zu gestalten, dass es auch möglich ist, Wahlen zu gewinnen." (apa)