Neutralität: Aufregung um Gusenbauer-Sager

Für Aufregung sorgt die AussageSPÖ-Chef Gusenbauer zeigt sich grundsätzlich bereit, die Neutralität aufzugeben. In einem Zeitungs-Interview bewertet der SPÖ-Vorsitzende die Notwendigkeit, dass Österreich künftig im Fall eines Europas der zwei Geschwindigkeiten Teil Kerneuropas ist, eindeutig höher als die Beibehaltung der Neutralität.

Im Fall einer Abschaffung müsse es aber eine Volksabstimmung geben.

Konkret sagt Gusenbauer in dem Interview: "Unsere Zukunftsperspektiven liegen im Zentrum Europas. Österreich sollte bei jeder Stufe der Integration dabei sein. Das kann durchaus einmal heißen, entweder ist Österreich im Zentrum dabei und muss seine Neutralität aufgeben - oder es ist nicht im Zentrum. Wenn es so weit ist, und es ist eine bessere sicherheitspolitische Garantie als die Neutralität, sollten wir diesen Schritt tun."

Den Zeitpunkt, mit der Türkei bereits Beitrittsverhandlungen zur EU zu führen, sieht Gusenbauer darüberhinaus noch nicht gekommen. Zu den 15 Mitgliedstaaten kämen nun zehn, später weitere zwei, nämlich Rumänien und Bulgarien, hinzu. "Wir hoffen, dass das funktioniert. Ob das wirklich funktioniert, wissen wir nicht. In einer solchen Situation die Aufnahme der Türkei zu diskutieren, ist eine Überforderung der europäischen Tagesordnung. Ich warne dringend davor."

"SPÖ-Parteivorsitzender Alfred Gusenbauer ist keinesfalls für die Abschaffung der Neutralität": das hielt SPÖ-Kommunikationschefin Katharina Krawagna-Pfeifer Dienstag Abend gegenüber der APA fest.
(apa, red)