Optimismus für 2004: Schüssel glaubt an Aufschwung

"Der Aufschwung kommt und die Entlastung beginnt." Das sind aus Sicht von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel die beiden Hauptbotschaften am Beginn des Jahres 2004. Im APA-Interview versicherte der Kanzler, dass die für 2005 geplante zweite Etappe der Steuerreform nicht über neue Schulden kommen werde. Finanziert werden soll die Reform über Einsparungen bei den Ausgaben.

Die Steuerreform werde, so Schüssel, "nicht über Schulden finanziert, sondern wir haben die gesamte Arbeit dieser Legislaturperiode unter das Motto gestellt, dass wir letztlich über die Ausgabenseite uns den Spielraum erkämpfen." Als Beispiele nannte er die Verwaltungs- und Pensionsreform sowie die Strukturreformen in der Verkehrspolitik.

Die Frage nach Gegenfinanzierungen durch neue Steuern oder Steuererhöhungen wich der Kanzler aus: "Wir werden uns ganz sicher nicht auf dieses Spiel einlassen: da wird dann nicht mehr darüber diskutiert, was die Entlastung letztlich bringen soll, sondern was alles erhöht wird."

Die Steuerreform - mit der ersten Etappe 2004 und der zweiten, großen Etappe 2005 - werde mit einem Nettovolumen von insgesamt drei Milliarden Euro die "größte Entlastung sein, die Österreich je gemacht hat", betonte Schüssel. Als die beiden zentralen Punkte nannte er eine Tarifsenkung für alle sowie eine Senkung der Körperschaftssteuer (KöSt) als nachhaltige Standortsicherung für die Wirtschaft.

Am 9. Jänner wird die Steuer-Verhandlungsgruppe der Regierung in Salzburg zu einer "Zwischen-Klausur" zusammen kommen. Das Gesamtkonzept soll - wie geplant - Ende Jänner oder Anfang Februar fertig sein und der Öffentlichkeit vorgestellt werden. "Wir hoffen, dass dadurch die österreichischen Unternehmer die Möglichkeit haben, sich noch rechtzeitig vor der EU-Erweiterung am 1. Mai auf diese Standortvorteile in Österreich einzustellen", so Schüssel.

Insgesamt ist der Kanzler mit der wirtschaftlichen Entwicklung Österreichs zufrieden: "Wir sind doppelt so hoch im Wirtschaftswachstum wie die Euro-Zone, wir haben halb so hohe Budgetdefizite und die halbe Arbeitslosenrate verglichen mit den anderen europäischen Ländern." (apa)