Van der Bellen: Grüne werden alle Wahlen 2004 gewinnen

Die Grünen werden nach den Worten ihres Bundessprechers Van der Bellen ihre Erfolgsserie der vergangenen Urnengänge auch bei den anstehenden drei Landtagswahlen und der EU- Wahl 2004 prolongieren. "Wir werden alle vier Wahlgänge gewinnen", so Van der Bellen im Gespräch mit der APA. Ein Antreten bei den Bundespräsidentschaftswahlen dürfte es aber eher nicht geben.

Als Schwerpunkte für das neue Jahr bezeichnete Van der Bellen die weitere Schärfung des grünen Profils als ökologische linksliberale Partei und die Vorbereitung auf eine Regierungsbeteiligung. Was die Situation der schwarz-blauen Koalition betrifft, will der Grünen-Chef keine Prognose über deren Haltbarkeit abgeben.

Was den von der FPÖ ins ÖVP-Regierungsteam gewechselten Finanzminister gibt, meint Van der Bellen, dass der Stern von Grasser im Verglühen sei. Der Wahlhelfer Nummer Eins der ÖVP 2002 sei für die Volkspartei mittlerweile zu einer schweren Belastung geworden, so der Bundessprecher.

Auf die Salzburger Landtagswahlen angesprochen meinte der Bundessprecher, es würde ihn "freuen, wenn das Wahlergebnis und das Verhandlungsergebnis eine Regierungsbeteiligung der Salzburger Grünen ermöglichen". In Kärnten hofft Van der Bellen auf ein Grundmandat in Klagenfurt-Land. Dies sei realistisch.

Beim Thema Pensionsharmonisierung bekräftigte Van der Bellen seinen Vorschlag, ab 1.1. 2005 mit einer Stichtagsregelung ein einheitliches System für alle zu schaffen, wobei die bisher erworbenen Ansprüche einzurechnen seien. Ein einheitliches System wäre auch im Sinn einer notwendigen Arbeitsmarktflexibilität notwendig.

Was die Steuerreform betrifft, wirft Van der Bellen der Regierung vor, dass diese "versandet". Es herrsche lediglich ein "Steuersenkungsgegacker". (apa)