Pflegegeld-Debatte: Opposition mahnt Valorisierung ein

SPÖ-Vorsitzender Alfred Gusenbauer und die stellvertretende Grünen-Chefin Eva Glawischnig mahnten am Mittwoch bei einem "Runden Tisch" im Rahmen des ORF-Spendenmarathons "Licht ins Dunkel" die Valorisierung des Pflegegeldes ein. Beide Politiker beklagten, dass die soziale Situation in Österreich nicht besser geworden sei.

Sozialminister Herbert Haupt (FPÖ) betonte, die Politik könne sehr viel leisten, wenn Soforthilfe gefragt sei, seien die Menschen aber schneller als es die Politik je sein könne. Haupt betonte, eine Grundversorgung für alle sei machbar und finanzierbar - allerdings müssten dazu aber die Finanztöpfe der Länder und Gemeinde harmonisiert werden. Und das sei "eine schwierige Angelegenheit".

Glawischnig bedauerte zudem, dass es für behinderte Menschen noch Barrieren gebe - real wie im Kopf. Im "Jahr der Menschen mit Behinderungen" sei zwar viel passiert, aber insgesamt noch zu wenig. Dazu betonte Haupt, er habe eben erst den Behindertenorganisationen eine Punktation für dieses Gesetz zukommen lassen.

Glawischnig und Gusenbauer wiesen auch darauf hin, dass es im Bereich der Integrationsklassen zu Einsparungen gekommen und diesen Klassen die Integrationslehrer abhanden gekommen seien. Nur durch dieses Miteinander von klein auf könnten aber die Barrieren im Kopf abgebaut werden.

(apa)