Lopatka sieht positive Jahresbilanz der Regierung

Eine Jahresbilanz über die Arbeit der Regierung hat am Dienstag ÖVP-Generalsekretär Lopatka gezogen. Den Kurs der Koalition sieht er durch zwei Umfragen, die die ÖVP bei market und Fessel Gfk in Auftrag gegeben hat, bestätigt. Ziel für das nächste Jahr sei, "den Reformkurs fortzusetzen" und bei den bevorstehenden sechs Wahlen Zugewinne zu verzeichnen.

Das market-Institut habe für die ÖVP erhoben, welcher Politiker sich im Jahr 2003 "am besten geschlagen" habe. 33 Prozent haben laut Lopatka Bundeskanzler Schüssel angegeben, nur 14 Prozent SP-Chef Gusenbauer.

Bei Fessel wurde erhoben, wie die Arbeit der Regierung im Vergleich zu anderen Ländern eingeschätzt werde. Demnach hätten 51 Prozent die Arbeit "im Großen und Ganzen" für gut befunden, 36 Prozent seien der Meinung, es wurde "wenig weitergebracht" und elf Prozent sind laut Lopatka der Ansicht, die Regierung habe "versagt".

Wenn die Mehrheit der Bevölkerung hinter den Reformen der Regierung stehe, sei das "ermutigend", resümierte der ÖVP-Generalsekretär. Man werde also auch im nächsten Jahr trotz mehrerer Wahlen den eingeschlagenen Kurs fortsetzen und weitere Reformschritte bei Gesundheits-, Pensions- oder Steuersystemen setzen. Bei den Wahlen in Kärnten will die ÖVP im übrigen so stark werden, dass man bei der Frage des Landeshauptmanns dabei sei, so Lopatka. (apa)