Europawahlen '04: Berlusconi will kandidieren

Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi will im kommenden Jahr als Kandidat seiner liberalkonservativen Partei Forza Italia an den Europawahlen 2004 teilnehmen. Dies teilte der Regierungschef anlässlich einer Pressekonferenz mit, bei der er am Samstag eine Jahresbilanz der Arbeit seines Mitte-Rechts-Kabinetts zog.

Sollte es zu einer Wahlniederlage kommen, was seiner Ansicht nach "absolut unmöglich" sei, würde er vom Posten des italienischen Ministerpräsidenten dennoch nicht zurücktreten, den er seit Mai 2001 besetzt, sagte Berlusconi.

Der Ministerpräsident schloss aus, dass es wegen der jüngsten Turbulenzen in seiner Mitte-Rechts-Koalition 2004 zu einem Regierungswechsel kommen wird. "Es sind keine Änderungen in Sicht, aus denen man schlussfolgern könnte, dass es bald zu einer anderen Regierung Berlusconi kommen wird", sagte der Ministerpräsident, der somit Gerüchte über eine Umbildung seines Kabinetts dementierte.

In den vergangenen Monaten war es öfters zu Meinungsverschiedenheiten zwischen Berlusconis Bündnispartner, der rechtspopulistischen Lega Nord und der rechten Alleanza Nazionale, gekommen. Berlusconi bestritt, dass seine Regierungskoalition deutlich an Popularität eingebüßt habe. Er bezeichnete sich als jener italienische Regierungschef, der die größte Popularität im eigenen Land genießt.

In seiner fast zweistündigen Pressekonferenz in Rom, bei der alle Themen der nationalen und internationalen Politik in Angriff genommen wurden, sagte Berlusconi, dass Italien "viele negative Effekte" von der Euro-Einführung zu spüren bekommen habe. Berlusconi attackierte die Händler, die seiner Meinung nach mit der Euro-Einführung die Preise nach oben getrieben haben. (apa)