Nach Umsturz: Schewardnadse räumt eigene Fehler ein

Nach dem Verwirrspiel um Schewardnadses angebliche Ausreise nach Deutschland stellte der georgische Ex-Präsident am Dienstag klar: "Obwohl ich Deutschland sehr liebe; meine Heimat ist Georgien, und der bin ich es schuldig, hier zu bleiben", sagte er nach ZDF-Angaben und ergänzte: "Ich denke nicht daran, nach Deutschland zu kommen. Für die Einladung allerdings bedanke ich mich." Weiters räumte er eigene Fehler in den vergangenen Jahren ein. Unterdessen wurde der Termin für die Präsidentenwahlen fixiert: Am 4. Jänner wird Schewardnadses Nachfolger gewählt. Die heftig umstrittene Parlamentswahl von 2. November wurde derweil für ungültig erklärt.

"Vielleicht wurden Fehler gemacht", erklärte Schewardnadse am Montag gegenüber Journalisten in Tiflis. "Ich habe diesen jungen Leuten, die mit Fahnen herumliefen, nicht viel Bedeutung zugemessen", sagte Schewardnadse. "Gestern hätte ich, anstatt zurückzutreten, den Innenminister und den Verteidigungsminister anweisen können, die Demonstrationen mit Gewalt aufzulösen", erklärte der gescheiterte Präsident, "aber damit hätte ich mir selber nicht entsprochen. Ob sie mich lieben oder nicht, ob sie mich respektieren oder nicht: Diese Menschen sind alle meine Kinder."

Präsidentenwahl am 4. Jänner
Georgien wird am 4. Jänner einen Nachfolger für den zurückgetretenen Präsidenten Schewardnadse wählen. Das beschloss das Parlament am Dienstag in Tiflis. Alle 155 anwesenden Abgeordneten votierten für das Datum.

Über einen eventuelle Neuauflage der umstrittenen Parlamentswahlen vom 2. November, die zum Rücktritt Schewardnadses geführt hatten, wurde vorerst keine Entscheidung getroffen. Zuvor hatte der Oberste Gerichtshof Georgiens die Wahl für ungültig erklärt.

"Faire und demokratische Wahlen" versprochen
Interimspräsidentin Nino Burdschanadse versprach vor der Versammlung "demokratische und faire" Wahlen. "Ich werde alles tun, um Stabilität und Frieden im Land zu erhalten", sagte die Politikerin, die als ehemalige Parlamentspräsidentin das Amt Schewardnadses für die Übergangszeit bis zu den neuen Präsidentenwahlen übernommen hat.

Saakaschwili wegen Adscharien besorgt
Oppositionsführer Michail Saakaschwili, der als wahrscheinlichster Kandidat für die Nachfolge Schewardnadses gilt, äußerte die Befürchtung, dass es in Georgien noch zu Gewalt kommen könnte. Er rief alle Beamten auf, ihre Arbeit wieder aufzunehmen und jeden bewaffneten Aufstand zu verhindern. Saakaschwili schien damit auf die Situation in der autonomen Provinz Adscharien anzuspielen, deren Gouverneur Aslan Abaschidse eine Zusammenarbeit mit der Übergangsregierung in Tiflis ablehnte. Bis zur Wahl eines neuen Präsidenten werde er alle Beziehungen zur Zentralregierung abbrechen, erklärte er am Montagabend.

Abaschidse hatte Schewardnadse bis zuletzt unterstützt und gilt als entschiedener Gegner von Saakaschwili. Am Sonntag verhängte er über seine Provinz im Südwesten Georgiens den Ausnahmezustand.

Schewardnadse bleibt in Georgien
Trotz hartnäckiger Gerüchte, der 75-Jährige wolle noch am Montag nach Baden-Baden reisen, traf Ex-Präsident Schewardnadse nach offiziellen Angaben bis Montag Abend nicht dort ein. Der Politiker soll über Dritte eine Villa in der baden-württembergischen Kurstadt gekauft haben. Die deutsche Bundesregierung erklärte sich bereit, den Expräsidenten in Deutschland aufzunehmen.

Die Gerüchte waren durch die Landung eines Learjets auf dem Flugplatz Söllingen bei Baden-Baden um 12.30 Uhr ausgelöst worden. Auf dem Flugplatz war sehr viel Polizei im Einsatz, wie Augenzeugen berichteten. Wenig später verließ ein blaugelber Hubschrauber das Gelände. Nach Angaben von Bundesgrenzschutz-Sprecher Helmut Mutter waren in dem Flugzeug aber lediglich drei Geschäftsleute. "Schewardnadse ist definitiv noch nicht gelandet", sagte Mutter.

(apa/red)