EU-Rüstungsagentur: Ende 2004 soll Arbeit aufgenommen werden

Die geplante EU-Rüstungsagentur zur Koordinierung von europäischen Militärausgaben und sicherheitspolitischen Planungen soll bereits Ende nächsten Jahres ihre Arbeit aufnehmen. Darauf verständigten sich die EU- Verteidigungsminister am Montag in Brüssel.

Im Juni 2004 soll die Gründung der Agentur endgültig beschlossene Sache sein, wie der amtierende EU-Ratsvorsitzende und italienische Verteidigungsminister Antonio Martino mitteilte. Die Rüstungsagentur gilt als weiterer großer Schritt der EU in Richtung einer gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Der Prozess wird von den USA kritisch beobachtet, weil die Regierung in Washington eine Schwächung der NATO befürchtet.

Der britische Ressortchef Geoff Hoon versuchte, Vorbehalte der USA zumindest in Handelsfragen zu entkräften. Die Rüstungsagentur sei nicht der Ausdruck eines EU-Protektionismus. US-Konzerne würden bei der Beschaffung europäischer Rüstungsgüter nicht ausgeschlossen.

Mit der Agentur wollen die Europäer versuchen, die militärische Lücke zu den USA zu verkleinern. Duplizierungen der EU-Staaten bei der Anschaffung neuen Geräts sollen dabei künftig verhindert werden. Dies wird von den USA schon lange gefordert, allerdings ausschließlich im Rahmen der NATO. Die Europäer wollen ihre Bemühungen in der transatlantischen Allianz dagegen eng mit denen in der EU koordinieren. (apa)