Wehrdienst adé? Minister kann sich Berufsheer vorstellen

Doch Wehrpflicht adé? Das Berufsheer hat laut Verteidigungsminister Platter durchaus Zukunft. Er schließt die Einführung hauptberuflicher Soldaten nicht aus. Als Zeitraum nannte Platter zehn Jahre. Dann werde Österreich möglicherweise "auch diesen Weg bestreiten müssen, der auch international spürbar ist", sagte der Minister beim Treffen der EU-Verteidigungs- und Außenminister in Brüssel. Eine sofortige Abschaffung käme seiner Meinung nach zu früh.

"Wir müssen diesen europäischen Weg mitgehen", betonte Platter. Zuerst müssten aber die Ziele klar definiert sein, diese Diskussion laufe in Österreich gerade in der Bundesheer-Reformkommission. Zugleich fügte Platter hinzu, man könne auch "über eine moderate Senkung der Wehrpflicht durchaus diskutieren".

Österreich werde mit der Aufstellung einer Profitruppe von 1.500 Mann für die geplante 60.000 Mann-EU-Eingreiftruppe wichtige Reformschritte setzen. Für diese Profitruppe müsse aber ein finanzielles Anreizsystem geschaffen werden.

SPÖ begrüßt Platters "Sinneswandel"
SPÖ-Wehrsprecher Gaal begrüßte die jüngsten Aussagen von Verteidigungsminister Platter. Damit schwenke er spät aber doch auf SPÖ-Linie ein. Aus Sicht der SPÖ sei dieser Gesinnungswandel der ÖVP sehr zu begrüßen, denn nach Wegfall des Assistenzeinsatzes an der Grenze könne Österreich mit einem deutlich verkleinerten Heer und einer kürzeren Wehrdienst-Dauer auskommen, so Gaal gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Bisher sei mit der ÖVP hier noch keine vernünftige Diskussion möglich gewesen. Es bleibe zu hoffen, dass Platters Aussagen nach seiner Rückkehr aus Brüssel auch im Inland noch Gültigkeit haben werden.

Themen der EU-Verteidigungs- & Außenminister
Wichtigster Punkt des Verteidigungsministertreffens waren die Vorbereitungen für die künftige europäische Rüstungsagentur. Ein Expertengremium soll die notwendigen Planungsschritte ausarbeiten, damit die Agentur im nächsten Frühjahr ihre Arbeit aufnehmen kann. Nach wie vor ungeklärt sind die Finanzierung und der Standort dieser Rüstungsagentur. (apa)