Dienstag, 11. November 2003

Transit: Schüssel besprach Thema mit Berlusconi

  • "Wollen keine Eskalation, werden uns aber zur Wehr setzen"

Bundeskanzler Schüssel hat Dienstagabend mit dem italienischen Regierungschef und EU- Ratspräsidenten Berlusconi auch das Transit-Thema besprochen. "Wir können keinen Kompromiss mit dem Ziel akzeptieren, dass wir in Österreich ein Zählsystem für Lkw etablieren, das überhaupt keinen Umwelteffekt mehr hat", so Schüssel. Dieses System würde keinen nennenswerten Effekt auf die Zahl der Lkw haben.

Schüssel unterstrich die Bedeutung des Transit- Vermittlungsverfahrens zwischen dem EU-Ministerrat und dem Europaparlament, das am Dienstag in Brüssel begonnen hat. "Die Anwesenheit von Vizekanzler Gorbach (F) ist auch ein ganz sichtbares und ungewöhnliches Zeichen, wie ernst Österreich die Transitfrage nimmt", so der Kanzler.

"Wir hoffen, dass die inhaltlichen Elemente bewertet werden. Wir haben kein Interesse daran, Eskalation zu betreiben, doch wir werden uns sicherlich zur Wehr setzen, wenn die Lebens- und Gesundheitsinteressen der österreichischen Bevölkerung aufs Spiel gesetzt werden", so Schüssel.

"Vielleicht wird es nicht heute Nacht zu einer Lösung kommen, wir haben jedenfalls bis zum 25. November Zeit", sagte Schüssel.

Berlusconi gegenüber habe er hervorgehoben, wie wichtig die Transitfrage für Österreich sei. "Der Transit ist ein nationales Anliegen für alle politische Parteien, für die Bundesländer und die öffentliche Meinung", betonte Schüssel.

(apa)

11.11.2003 22:39