Antisemitismus-Vorwurf: CDU/CSU-Fraktion schließt Hohmann aus

Die CDU/CSU-Fraktion hat den wegen seiner als antisemitisch eingestuften Äußerungen umstrittenen Abgeordneten Martin Hohmann ausgeschlossen. Die Fraktion stimmte auf einer Sondersitzung mit großer Mehrheit dafür. 195 Abgeordnete folgten dem Antrag von Parteichefin Angela Merkel, allerdings gab es auch 28 Gegenstimmen und 16 Enthaltungen.

Merkel nannte das Ergebnis "eindeutig". Es zeige aber auch, wie schwer dies vielen gefallen sei. Der Ausschluss Hohmanns sei "richtig und alternativlos".
Fraktionsvize Wolfgang Bosbach betonte ebenfalls: "Vielen ist die Trennung nicht leicht gefallen." Wer gegen den Ausschluss gestimmt habe oder sich enthalten habe, teile aber nicht die umstrittenen Ansichten Hohmanns. Gegen Hohmann soll nun auch in Hessen, seiner Heimatregion, ein Verfahren zum Ausschluss aus der CDU eingeleitet werden.

Hohmann hatte am 3. Oktober eine Rede mit dem Titel "Gerechtigkeit für Deutschland" gehalten und dabei auch das nationalsozialistische Propaganda-Steretoyp der "jüdisch-bolschewistischen Täter" gebraucht. Während sich Merkel im Zuge der Diskussion zunehmend für einen Ausschluss des Parlamentariers stark gemacht hatte, sprachen sich mehrere Parteimitglieder auch in Zeitungsannoncen gegen diesen Schritt aus.

Hohmann bat um Verzeihung
Hohmann hatte zuvor noch seine Parteifreunde gebeten, ihn nicht aus der Fraktion auszuschließen. "Mehrfach habe ich mich entschuldigt. Ich möchte alles tun, damit die von mir hervor gerufenen Verletzungen geheilt werden, und bitte nochmals um Verzeihung", heißt es in einer Erklärung, die der Politiker Dienstag in der Fraktionssitzung abgab und aus der nun die "Fuldaer Zeitung" zitierte.

Weiter hieß es darin, die Behauptung, er habe die Juden als "Tätervolk" bezeichnet, sei falsch und eine "böswillige Umdeutung" seitens der Medien. Der Kernsatz seiner Rede habe vielmehr gelautet: "Weder die Deutschen noch die Juden sind ein Tätervolk". Wörtlich erklärte Hohmann, er habe sagen wollen, dass das jüdische Volk mit den Gräueltaten der Bolschewisten "auch nicht im Entferntesten" identifiziert werden könne. (apa/red)