Rechter Skandal: Union will sich von Hohmann trennen

Die oppositionelle Union in Deutschland will sich nun doch von dem wegen antisemitischer Äußerungen umstrittenen CDU-Bundestagsabgeordneten Martin Hohmann (55) trennen. Der Geschäftsführende Vorstand der CDU/CSU- Bundestagsfraktion beschloss am Montag in Berlin, den Ausschluss Hohmanns zu beantragen. Zudem beantragte der hessische Landesverband ein Parteiausschlussverfahren.

Hohmann hatte in einer Rede zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober die Juden wegen ihrer angeblichen Rolle in der russischen Oktober-Revolution von 1917 als "Tätervolk" bezeichnet und damit große Empörung in Deutschland ausgelöst. Die Union hatte es aber zunächst abgelehnt, Hohmann auszuschließen.

CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer begründete den Schritt mit dem Hinweis, dass es im Laufe des Montags Gespräche mit Hohmann gegeben habe, in denen er sich "nicht in der Sache" von seiner umstrittenen Rede distanziert habe. Wer wolle, dass in der CDU auch konservative Gedanken ihren Platz haben, der müsse gleichzeitig auch für klare Grenzen sorgen. Diese Grenze sei überschritten, wenn es antisemitische Äußerungen gebe.

Die umstrittenen moslem-feindlichen Äußerungen des CDU- Abgeordneten Henry Nitzsche seien mit denen Hohmanns dagegen nicht zu vergleichen. Nitzsche hatte gesagt, Moslems würde eher die Hand abfaulen, als dass sie die Union wählen würden.

Die SPD hatte die CDU nach Bekanntwerden der Rede mehrfach aufgefordert, sich von dem Abgeordneten zu trennen. Auch in der Union waren die Forderungen lauter geworden, den Politiker auszuschließen. (APA)