Pilz fordert: Nachhilfeunterricht für ÖVP-Abgeordnete!

Manche ÖVP-Abgeordnete brauchen scheinbar Nachhilfeunterricht im Fach Fragestellung. Dies legt zumindest ein Papier nahe, das der Grüne Sicherheitssprecher Pilz Mitte November präsentierte. Demnach werden den Abgeordneten die Fragen an den Innenminister in den parlamentarischen Gremien im Vorhinein ausgehändigt - praktischer Weise mit Lautschrift schwieriger Wörter und gleich mit den geplanten Antworten des Ressortchefs.

Das Dokument, dessen Inhalt offenbar dem Innenministerium entstammt, enthält 25 Fragen und Antworten für die zwölf Mitglieder des Innenausschusses aus den Reihen der Volkspartei. Das Frage und Antwortheft wurde offenbar in der Vorbesprechung der ÖVP-Fraktion ausgeteilt und dann laut Grünen Angaben während der Ausschuss-Sitzung in der Diskussion mit dem Innenminister auch angewandt. Für Pilz ist diese Vorgangsweise Beleg für "die Jämmerlichkeit einer Nasenring-Partei".

25 Fragen an den Innenminister
Das Heft hatte der ÖVP-Abgeordnete Alfred Schöls nach Angaben der Grünen in der Sitzung des Innenausschusses zum Sicherheitsbericht liegen gelassen und fiel dadurch Pilz in die Hände. Am ersten Blatt ist handschriftlich zu lesen: "Abg. Schöls 7.11.2003. Vom Kabinett BMI (Innenministerium, Anm.) ausgeteilt in der VB (Vorbesprechung, interpretiert Pilz)". Im Anschluss finden sich 25 Fragen an den Innenminister - teilweise sogar mit Lautschrift versehen - und danach die vorbereiteten Antworten des Innenministeriums.

"Lesefähige" statt Abgeordnete mieten
Pilz reagierte auf den Vorfall halb belustigt, halb empört. Nur um vorbereitete Fragen vorzulesen, brauche man Abgeordneten keine 7.000 Euro im Monat zahlen. Wenn das Prozedere so ablaufe, solle man lieber "Lesefähige" mieten und nach den Sitzungen wieder heim schicken. Der Grün-Abgeordnete vermutet, dass diese Art der Vorgehensweise nicht nur bei Innenministerium und Innenausschuss gepflegt wird. (APA/red)