Nach den Wahlen in Japan: Premier Koizumi will die Reformpolitik fortsetzen

Nach dem Sieg der japanischen Regierungskoalition bei der Unterhauswahl vom Sonntag hat Ministerpräsident Koizumi eine Fortsetzung seiner Reformpolitik angekündigt. Trotz des schwachen Abschneidens seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) und der starken Zugewinne der oppositionellen Demokraten wertete er die zwar reduzierte, aber stabile Mehrheit für die Koalition als Mandat für seine Reformen.

"Unsere Pläne zur Strukturreform sind von der Bevölkerung unterstützt worden", sagte Koizumi am Montag. Die Börse gab am Tag nach der Wahl jedoch angesichts von Befürchtungen nach, dass es für Koizumi schwieriger werden könnte, seine Reformprojekte durchzusetzen. Koizumi erklärte, er werde weiter mit der Zentralbank zusammenarbeiten, um die Deflation zu bekämpfen und ein nominelles Wirtschaftswachstum von zwei Prozent zu erreichen.

Politische Kommentatoren sahen Japan nach den Erfolgen der Demokratischen Partei auf dem Weg zu einem Zwei-Parteien-System. Es wäre "nicht länger überraschend, wenn die die Liberaldemokratische und die Demokratische Partei die Plätze tauschen würden", hieß es am Montag in der Zeitung "Asahi". Bisher war die Opposition stark zersplittert.

Gewinne konnten die Demokraten vor allem in den Städten bei Wechselwählern und bei jüngeren Wählern verbuchen. Gründe dafür sehen Kommentatoren in der anhaltenden Wirtschaftskrise und dem aus Sicht vieler Beobachter geringen Reformtempo der Regierung.

Im Wahlkampf hatte die Demokratische Partei Koizumis Reformvorhaben als leere Versprechen bezeichnet. Nach der Wahl erklärte der Ministerpräsident, seine Partei werde nun die Einzelheiten der geplanten Pensions- und Steuerreformen festlegen.

(apa)