UN-Kommission: Besorgnis über Menschenrechtsverstöße in Russland

Die UN-Menschenrechtskommission hat sich tief besorgt wegen anhaltender Berichte über Menschenrechtsverletzungen Russlands in Tschetschenien geäußert. Außerdem werden in einem am Freitag in Genf vorgelegten Bericht des Komitees über die Menschenrechtslage in Russland unter anderem die Behandlung von Gefangenen, die Medienfreiheit und der Sex-Handel von Frauen kritisiert.

Das Komitee fordert Russland auf, bei seinen Anti-Terror- Operationen in Tschetschenien sicherzustellen, dass es zu keiner Verletzung der eingegangenen Menschenrechtsverpflichtungen kommt. Alle Fälle von außergerichtlicher Tötung, gewaltsamer Verschleppung oder Folter sowie von Vergewaltigungen sollten vor Gericht gebracht und die Betroffenen oder deren Familien entschädigt werden.

Das UN-Komitee zeigt sich außerdem besorgt wegen der Schließung einer Reihe von unabhängigen Medienunternehmen sowie der Zunahme von staatlich kontrollierten Medien. In diesem Zusammenhang wird auch Besorgnis über die Häufigkeit von Belästigungen, gewaltsamen Angriffen und der Tötung von Journalisten geäußert.

Als positive Faktoren führt das Komitee an, dass Russland zahlreiche Anstrengungen zur Verbesserung seiner Gerichtsbarkeit unternommen habe. Außerdem wird in dem Bericht Moskaus Vorgehen gegen überfüllte Gefängnisse und die Suche nach alternativen Strafen, Amnestien und kürzerer Untersuchungshaft begrüßt. (apa)