Yukos-Affäre verfolgt Putin: Heute startet EU-Russland-Gipfel

Unter dem Eindruck der Yukos-Affäre findet heute der EU-Russland-Gipfel in Rom statt. Im Vorfeld äußerte Russlands Präsident Putin die Hoffnung, dass bei dem Treffen Fortschritte bei der Annäherung zur EU erzielt würden. Die EU hat Russland im Vorfeld des Gipfels aufgefordert, "Zweifel" rund um die Affäre um den Ölkonzern Yukos auszuräumen.

Er hoffe, dass die Moskauer Regierung behilflich sein werde, die Bedenken zu beseitigen, um das Vertrauen in die russische Wirtschaft wiederherzustellen, sagte der EU-Außenbeauftragte Javier Solana in einem Interview mit der russischen Tageszeitung "Nesawissimaja Gaseta". Entscheidend sei, dass der gesamte justizielle Vorgang transparent sei und in Einklang mit den Normen eines Rechtsstaats verlaufe.

Gipfel in Rom
An dem Gipfel werden neben Putin der stellvertretende russische Ministerpräsident Christenko und Außenminister Iwanow sowie der italienische Regierungschef Berlusconi als amtierender EU-Ratspräsident teilnehmen. Als Vertreter der EU sind Kommissionspräsident Romano Prodi, der Außenbeauftragte Javier Solana sowie die Kommissare Chris Patten (Außenbeziehungen) und Pascal Lamy (Handel) zugegen.

Thema der Gespräche wird unter anderem die geplante Aufhebung der Visapflicht zwischen Russland und den EU-Staaten sein. Außerdem will die EU Russland überzeugen, das Kyoto-Klimaschutz-Protokoll zu ratifizieren, das sonst nicht in Kraft treten kann. Bei der UNO-Klimakonferenz in Moskau Anfang Oktober hatten Putin und einer seiner Berater das so genannte Kyoto-Protokoll scharf kritisiert.
(apa)