Positives Urteil der EU-Kommission: Alle zehn Kandidaten sind bis 2004 beitrittsreif

Alle zehn Länder, die im Mai 2004 der Union beitreten sollen, werden bis dahin politisch und wirtschaftlich die EU-Reife erreicht haben. Das bescheinigt die EU-Kommission in ihrem am Mittwoch in Brüssel veröffentlichten Bericht. Auch wenn es überall große Fortschritte gegeben habe, bestehe allerdings in 39 Punkten noch "Anlass zu ernster Besorgnis". Hier müssten rasch Maßnahmen ergriffen werden.

"Bis auf einige wenige bemerkenswerte Ausnahmen sieht es noch immer so aus, als wäre die Korruption in den beitretenden Ländern ein weit und in einigen Fällen ein sehr weit verbreitetes Phänomen", heißt es unter anderem in dem Bericht. Der Kampf gegen Korruption müsse entsprechend intensiviert werden.

Ein durchgängig besseres Zeugnis gibt es für die Beitrittsländer Polen, Tschechien, Ungarn, Slowakei, Slowenien, Estland, Lettland, Litauen, Zypern und Malta bei der Umsetzung der Wirtschaftsgesetze. Auch in den Bereichen Sozialpolitik und Beschäftigung, Umwelt und Justiz ist die EU-Kommission im Allgemeinen zufrieden.

Anlass zu ernster Besorgnis sieht die EU-Kommission in den zehn Staaten in 39 Bereichen. Sorgenkind ist dabei Polen mit neun Verwarnungen, Musterschüler Slowenien mit einer. Die Rügen betreffen einerseits die Umsetzung des Binnenmarktes, andererseits die Verwendung von EU-Mitteln.

Der Türkei bestätigt die EU-Kommission zwar große Fortschritte und Anstrengungen, beitrittsreif sei das Land aber noch nicht. Der Umgang mit der geteilten Insel Zypern, deren Nordteil von der Türkei besetzt wird, obwohl das Land am 1. Mai der EU beitreten wird, sei ein Hindernis für einen möglichen künftigen EU-Beitritt Ankaras.

(apa)