UNO sagt Korruption den Kampf an: Abkommen nach zweijährigen Verhandlungen beschlossen

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat das in zweijährigen Verhandlungen erzielte Abkommen zum weltweiten Kampf gegen die Korruption gebilligt. Das Vertragswerk wurde von den Vertretern der 191 Mitgliedsstaaten am Freitag im Konsensverfahren angenommen. Es ruft alle Regierungen auf, Bestechung und Bestechlichkeit unter Strafe zu stellen.

Die Vertragsstaaten wollen bei Ermittlungen zusammenarbeiten und verpflichten sich, Vermögenswerte aus grenzüberschreitender Korruption wieder in das Herkunftsland zu übertragen. Die Annahme der UNO-Konvention gegen Korruption "bekräftigt die Bedeutung von zentralen Werten wie Ehrlichkeit, Respekt für das Recht, Verantwortung und Transparenz", sagte UNO-Generalsekretär Kofi Annan.

Der Text des Abkommens wurde am 1. Oktober in Wien beschlossen, nachdem Fachleute aus 130 Staaten zwei Jahre lang daran gearbeitet hatten. Der Vertrag ergänzt die am 29. September in Kraft getretene UNO-Konvention gegen transnationales organisiertes Verbrechen.

Vom 9. bis 11. Dezember findet in der mexikanischen Stadt Merida eine Unterzeichnerkonferenz zur Konvention gegen Korruption statt. Dabei soll auch über Fragen der Umsetzung beraten werden. Die UNO- Mitglieder können die Konvention dann bis zum 9. Dezember 2005 unterzeichnen. Sie tritt 90 Tage nach dem Tag in Kraft, an dem 30 Staaten das Abkommen ratifiziert haben.

(apa)