Entgegen Roadmap: Israel legalisiert Außenposten

Israel handelt dem internationalen Friedens-Fahrplan erneut zuwider. Das Verteidigungsministerium hat am Montag acht illegal errichtete jüdische Außenposten im besetzten Westjordanland legalisiert. Eigentlich hätten diese Kleinsiedlungen abgebaut werden müssen. Die palästinensische Führung warf daraufhin Israel vor, die Roadmap systematisch zu sabotieren.

Seit dem Regierungsantritt von Ministerpräsident Sharon im März 2001 haben Siedler mehr als 60 nicht genehmigte Vorposten im Westjordanland errichtet, zu deren Beseitigung sich Sharon auf dem Nahost-Gipfel von Akaba verpflichtet hat. Der Friedens-Fahrplan, der bis 2005 zur Errichtung eines unabhängigen palästinensischen Staates führen soll, fordert die Beendigung des völkerrechtswidrigen Siedlungsbaus bereits in der ersten von drei Phasen. In 150 größeren Siedlungen im Westjordanland und Gaza-Streifen leben etwa 230.000 Israelis.

Nach Angaben der israelischen Friedensinitiative "Frieden jetzt" sind aber seit dem Bekenntnis Israels zur Roadmap sieben illegale Vorposten abgerissen worden. Inzwischen wurden aber fünf neue aufgebaut worden, so dass ihre Gesamtzahl nun bei 102 liege.

Sharon hat unterdessen erstmals öffentlich erklärt, dass Israel keine Pläne zur Ermordung des palästinensischen Präsidenten Arafat habe. Er kenne keine diesbezüglichen Pläne, "obwohl der Mann für den Tod hunderter, tausender Menschen verantwortlich ist". Die USA hatten zuvor verlangt, die "physische Integrität" Arafats, der in Ramallah faktisch unter Hausarrest steht, nicht anzutasten. (APA)