Kommunalwahlen in Brandenburg: Debakel für SPD

Die SPD ist der große Verlierer der Kommunalwahlen im ostdeutschen Bundesland Brandenburg am Sonntag. Die Sozialdemokraten büßten etwa in Potsdam und den drei anderen kreisfreien Städten gegenüber den Wahlen vor fünf Jahren 15 bis 16 Prozentpunkte ein. CDU und PDS konnten sich zum Teil deutlich verbessern, während die SPD vielfach auf den dritten Platz in der Wählergunst abrutschte.

Nach Auszählung von knapp der Hälfte der 3.600 Wahlbezirke wurde die CDU, die sich ein Ergebnis von über 30 Prozent zum Ziel gesetzt gesetzt hatte, in den Kreistagen und Stadtverordnetenversammlungen mit durchschnittlich 26,8 Prozent stärkste Kraft. Auf dem zweiten Platz lag nach den Angaben des Landeswahlleiters vom späten Abend die PDS mit 23,6 Prozent. Die Sozialdemokraten verloren über 16 Prozentpunkte auf 22,7 Prozent.

Das Votum in dem über Jahre von der SPD dominierten Land war bundesweit der letzte politische Stimmungstest heuer. Bei den Kommunalwahlen vor fünf Jahren war die SPD noch mit 39 Prozent stärkste Kraft im Land geworden. Die PDS kam damals auf 21,6 und die CDU auf 21,4 Prozent. Grüne und FDP erreichten jeweils gut vier Prozent. Die Sozialdemokraten träten künftig nicht mehr aus einer "strukturellen Mehrheit" heraus an, sagte SPD-Landeschef und Ministerpräsident Matthias Platzeck am Sonntagabend. Sie stünden vor einer "Herausforderung ohnegleichen".

Der CDU-Landesvorsitzende Jörg Schönbohm sprach von einem großartigen Ergebnis. Allerdings wäre es "außerordentlich kühn", daraus Rückschlüsse für die Landtagswahl im Jahr 2004 zu ziehen. PDS- Landeschef Ralf Christoffers registrierte ein "sehr gutes Ergebnis" seiner Partei. Nach der verlorenen Bundestagswahl von 2002 sei das ein deutliches Signal, dass sich die PDS stabilisiert habe und wieder eine ernst zu nehmende Kraft sei.

Bezeichnend für den Urnengang 2003 war die extrem geringe Beteiligung: In den vier kreisfreien Städten lag sie unter 50, in Cottbus sogar nur bei 28,4 Prozent.

(apa)