"profil": Versuchte Auftragsvergabe des Bildungsministeriums zum dritten Mal gestoppt

Wie das Nachrichtenmagazin "profil" in seiner Montag erscheinenden Ausgabe berichtet, wurde auch dritte Versuch einer Auftragsvergabe des Bildungsministeriums vom Bundesvergabeamt gestoppt. Es geht um die Planung eines "Instituts für medizinische Genomfroschung". Die Grünen orten den Versuch, eine bestimmte Firma unbedingt zu bevorzugen.

Das Ministerium hatte am 23. Dezember 2002 im so genannten "beschleunigten Verfahren" den Auftrag für die Planung eines "Instituts für medizinische Genomforschung" ausgeschrieben und bei seiner Zuschlagsentscheidung für den Anbieter IMG GmbH votiert. Geschätztes Auftragsvolumen: rund 800.000 Euro. Das Bundesvergabeamt (BVA) sah die Entscheidung als rechtswidrig an.

Auch dem zweiten Versuch des Ministeriums beschied das BVA Anfang September Rechtswidrigkeit: Eine "schlüssige" und "eindeutige Nachvollziehbarkeit der Bewertung" des Zuschlagskriteriums sei "nicht gewährleistet".

Gegen die nun mittlerweile dritte Zuschlagsentscheidung des Bildungsministerium (vom 17. Oktober) zugunsten der IMG GmbH erwirkte der unterlegene Konkurrenzanbieter bereits wieder eine einstweilige Verfügung.

Die Grünen orten einen "wissenschafts-politischen Amoklauf" von Bildungsministerin Elisabeth Gehrer. "Hier versucht die Ministerin mit aller Gewalt jemandem rechtswidrig einen Auftrag zuzuschanzen", kritisiert die stellvertretende Klubobfrau der Grünen, Eva Glawischnig.

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