Neue LHs: Pühringer & Van Staa von Klestil angelobt

Es ist offiziell: In der Wiener Hofburg wurden am Dienstag die neuen, alten Landeshauptleute von Oberösterreich und Tirol, Josef Pühringer und Herwig van Staa, von Bundespräsident Thomas Klestil angelobt. Im Zuge dessen trafen auch die beiden derzeitigen innenpolitischen "Streithähne" Klestil und Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (VP) aufeinander - einen neuen Schlagabtausch gab es jedoch nicht. Und die Grünen geben sich in OÖ jetzt auch wieder zahm: Es wird keine Urabstimmung gegen die Koalition mit der VP geben.

Das ist das am Dienstag veröffentlichte Ergebnis eines Gespräches zwischen dem Landessprecher der Grünen Rudi Anschober und dem Grünen Linzer Stadtrat Jürgen Himmelbauer. Die Linzer Grünen hatten sich gegen die im Erweiterten Landesvorstand mit einer 70 Prozent-Mehrheit beschlossene Zusammenarbeit von ÖVP und Grünen auf Landesebene ausgesprochen. Als Konsequenz auf die Entscheidung kündigten sie - "als deutliches Zeichen" - das Verlassen des Sitzes der oberösterreichischen Grünen, des "Grünen Hauses", an. Zweitens planten sie eine "Urabstimmung" über die Entscheidung zur schwarz-grünen Zusammenarbeit: Für die Durchführung einer solchen Abstimmung wären mindestens 50 Stimmen nötig gewesen, bei einem Abstimmungs-Ergebnis gegen Schwarz-Grün hätte per Parteistatut dieser Weg sofort abgebrochen werden müssen.

Klestil zu Schüssel: "Servus Wolfgang"
Bei der kurzen Angelobungs-Zeremonie mit dabei waren traditionell Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (VP) und Vizekanzler Hubert Gorbach (FP). Kanzler und Präsident ließen sich die Spannungen der vergangenen Tage nicht anmerken. Klestil begrüßte Schüssel ganz korrekt mit "Servus Wolfgang" und einem Händedruck.

Sowohl in Oberösterreich als auch in Tirol waren am 28. September die Landtage neu gewählt worden. Die ÖVP mit den Landeshauptleuten an der Spitze konnte dabei jeweils zumindest knapp zulegen, blieb aber unter den Erwartungen. In der Vorwoche schließlich waren die Landtage zu ihren konstituierenden Sitzungen zusammengetreten. Pühringers Wiederwahl als Landeshauptmann wurde von ÖVP und Grünen getragen, in Tirol hat sich Van Staa trotz der absoluten Mehrheit im Landtag für eine Koalition mit der SPÖ. (APA/red)