Deutschland: Ausweitung für den Afghanistan-Einsatz

Deutschland weitet den Einsatz seiner Soldaten in Afghanistan von Kabul auf die Nordprovinz Kundus aus. Zugleich wird die Stationierung der Bundeswehr in dem asiatischen Land um ein Jahr verlängert.

Beide Beschlüsse billigte der Bundestag am Freitag in Berlin mit großer Mehrheit. Dafür stimmten 531 Abgeordnete, dagegen 57. Fünf Mandatare enthielten sich.

In einer Protokollerklärung zu der Abstimmung kritisierten die CSU-Abgeordneten, dass die internationale Staatengemeinschaft sich an dem Pilotprojekt nur unwesentlich beteilige und dass die Frage, welche Rolle deutsche Soldaten bei der Drogenbekämpfung spielen sollen, unzureichend geklärt sei. Als Grund für das trotzdem zustimmende Votum der 20 Abgeordneten wurde angegeben, dass sie weiterhin den Einsatz in der Hauptstadt Kabul unterstützen.

Zu den Bedenken gehörte auch, dass die Finanzierung des Einsatzes in Höhe von 77 Millionen Euro nicht gewährleistet sei.

Außenminister Joschka Fischer hatte zuvor die Ausweitung der Mission als alternativlos bezeichnet.
(apa, red)