Atom-Streit: Iran will künftig auf Uran-Anreicherung verzichten

Das Zugeständnis an die EU: Der Iran will künftig auf Uran-Anreicherung verzichten. Derzeit sind die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens in Teheran, führen Gespräche mit Vertretern des Iran über dessen Atomprogramm.

Der Iran hat der EU die Aussetzung aller Uran-Anreicherungsaktivitäten zugesagt. Außerdem will das Land das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag unterzeichnen und den Ratifikationsprozess beginnen. Das ist das Ergebnis der Verhandlungen der iranischen Regierung mit den Außenministern Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens in Teheran am Dienstag.

EU-Außenminister billigen friedliche Nutzung der Atom-Energie
Die europäischen Außenminister akzeptierten im Gegenzug die friedliche Nutzung der Atomenergie durch den Iran. Dies geht aus einer gemeinsamen Erklärung hervor, die nach den Verhandlungen veröffentlicht wurde. Der deutsche Außenminister Joschka Fischer, sein französischer Kollege Dominique de Villepin und der Brite Jack Straw hatten zuvor mehrere Stunden lang mit der iranischen Führung über das umstrittene Atomprogramm gesprochen.

Völlig unerwartet war auch der iranische Außenminister Kamal Kharrazi zu den Verhandlungen zwischen den Ministern und dem Sekretär des iranischen Sicherheitsrates, Hassan Rowhani, gestoßen.

Iran unterzeichnet Atomwaffensperr-Vertrag
Nach Angaben von Diplomaten wird der Iran auch das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag unterzeichnen. Mit einer Unterzeichnung des Zusatzprotrokolls verpflichtet sich Teheran, unangekündigte Kontrollen der Inspektoren der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) im Land zuzulassen. In zehn Tagen läuft das Ultimatum der IAEO an Teheran ab. Bis dahin muss die iranische Regierung den Nachweis für ihre Versicherungen erbracht haben, dass ihr Atomprogramm tatsächlich rein zivile Ziele verfolgt. Sollte Iran die Frist verstreichen lassen, drohte die IAEO mit UNO-Sanktionen. Vor allem die USA verdächtigen den Iran, mit seinem Atomprogramm insgeheim den Bau von Atomwaffen zu verfolgen.

Kharrazi hatte zuvor eine Offenlegung der nuklearen Aktivitäten Teherans angeboten. "Wir sind zu völliger Transparenz bereit, denn wir verfolgen kein illegales Programm", sagte Kharrazi nach einem kurzen Gespräch mit den EU-Außenminister. Natürlich müssten die Rechte, die Würde und die Sicherheit des Iran respektiert werden, fügte Kharrazi hinzu. Er bestand jedoch auf dem Recht Teherans.

Ultimatum an den Iran läuft am 31. 10. ab
Bis zum 31. Oktober soll der Iran sein gesamtes Atomprogramm offen legen und so Befürchtungen über die Entwicklung von Atomwaffen in dem Land entkräften.

Im Kern geht bei den Gesprächen um die Frage, ob der Iran Anlagen zur Urananreicherung betreiben darf. Hoch angereichertes Uran kann auch zur Herstellung von Atomwaffen verwendet werden. (APA/red)