Linzer Grüne: Zu viele Fragen noch offen

Der ÖVP-Vorstand von Oberösterreich hat am Dienstag der Koalition mit den Grünen zugestimmt, das "Arbeitsübereinkommen" von ÖVP und Grünen ist bereits unterschriftsreif. Die Linzer Bezirksorganisation der Grünen - die größte Gruppe im Land - will die Koalition mit einer Urabstimmung zu Fall bringen!

Grund: Zu viele Fragen bei der Regierungszusammenarbeit seien noch offen. Kritik an der Parteispitze: Die Kollegen seien zu spärlich und zu spät informiert worden. Die Linzer Grünen fürchten um die "Gestaltungsmöglichkeit".

Vor allem der Linzer Klubobmann Jürgen Himmelbauer übte heftige Kritik, plant konkrete Konsequenzen aus der Entscheidung des erweiternden Landesvorstands vom Montag. Man fühle sich übergangen und habe in den Verhandlungen die typisch grüne Transparenz vermisst, "das jetzige Regierungsübereinkommen ist ein Rucksack, den wir nicht tragen können", betonte er am Mittwoch.

Man habe - quasi als Konsequenz auf die Entscheidung - auch schon einen "konkreten Maßnahmenkatalog zusammengestellt": Erstens werde man - "als deutliches Zeichen" - den Sitz der oberösterreichischen Grünen, das "Grüne Haus", verlassen. Zweitens plane man eine "Urabstimmung" über die Entscheidung zur schwarz-grünen Zusammenarbeit: "Für die Durchführung ein solchen Abstimmung benötigen wir mindestens 50 Stimmen - fällt die Abstimmung gegen Schwarz-Grün aus, so muss per Parteistatut dieser Weg sofort abgebrochen werden", erklärte Himmelbauer.
(apa, red)