Oberösterreich: Pühringer wieder Landeshauptmann!

Oberösterreich hat einen neuen Landtag und eine neue Landesregierung - in beidem finden sich zum Teil altbekannte Gesichter. VP-Landeshauptmann Pühringer wurde wiedergewählt. Aber das Klima in der Landespolitik ist rauer geworden: Das zeigte sich in einem ersten verbalen Schlagabtausch.

Nach einer Trauerkundgebung für den am Mittwochabend verstorbenen früheren Landeshauptmann-Stellvertreter Karl Grünner (S) wurden die ausscheidenden Regierungsmitglieder - Hans Achatz (F) und Josef Fill (V) - sowie 19 bisherige Abgeordnete feierlich verabschiedet. Dann erfolgte die Konstituierung des neuen Landtags mit seinen 56 Abgeordneten (25 ÖVP, 22 SPÖ, 5 Grüne, 4 FPÖ).

Zwei Oppositionelle stimmten für Pühringer
Als erstes wurde der Landeshauptmann in geheimer Abstimmung gewählt. Der einzige Kandidat Josef Pühringer erhielt 32 der insgesamt 56 Stimmen. Man hatte auf Grund des schwarz-grünen Arbeitsübereinkommens damit gerechnet, dass Pühringer 30 Stimmen - 25 ÖVP und 5 von den Grünen - erhalten werde. 32 Stimmen bedeutet, dass zwei Abgeordneten entweder der SPÖ oder der FPÖ ebenfalls für Pühringer votierten.

Stellvertreter von ihren Fraktionen gestellt
Die weitere Wahl der Regierungsmitglieder erfolgte planmäßig. Die Landeshauptmann-Stellvertreter und die Landesräte werden gemäß der oberösterreichischen Verfassung nur von ihren jeweiligen Fraktionen gewählt.

Bei den Landeshauptmann-Stellvertretern Erich Haider (S) und Franz Hiesl (V) deckte sich die Zahl der Stimmen mit der Zahl der Mandatare ihrer jeweiligen Fraktion. Ebenso bei den SP-Landesräten Josef Ackerl, Silvia Stöger und Hermann Kepplinger und bei Rudi Anschober von den Grünen. Nur die beiden neuen ÖVP-Landesräte Viktor Sigl und Josef Stockinger erhielten jeweils nicht alle 25 Stimmen ihrer Fraktion - sondern nur 24.

Das Präsidium des oberösterreichischen Landtags ist künftig fest in "Frauenhand": Angela Orthner (V) Erste Präsidentin, Gerda Weichsler (S) Zweite und Doris Eisenriegler (G) Dritte Präsidentin.

"Quantensprung"
Der neue Landesrat Anschober bezeichnete Schwarz-Grün als "Quantensprung". Er wolle einen "Kurs des Dialogs statt der Konfrontation" einschlagen. Das Arbeits-Übereinkommen mit der ÖVP solle aber auch "ein Kontrastprogramm zu Schwarz-Blau auf Bundesebene" sein.

Pühringer bezeichnete Schwarz-Grün als "ein neues politisches Projekt in Europa". Von der Opposition erhofft er sich konstruktive Zusammenarbeit.

11 neue Bundesräte aus OÖ
Die ÖVP entsendet fünf Bundesräte: Gottfried Kneifel, Franz Wolfinger, Bernhard Baier, Ferdinand Tiefnig und Dr. Georg Spiegelfeld. Die SPÖ entsendet ebenfalls fünf Bundesräte: Johann Kraml, Werner Stadler, Dr. Erich Gumplmaier, Ewald Lindinger und Wolfgang Schimböck. Die Grünen entsenden einen Bundesrat: Dr. Ruperta Lichenecker.
(apa/red)