Heikle Finanzlage: Graz sitzt auf großem Schuldenberg

Die Kulturhauptstadt Graz sitzt auf einem Schuldenberg von 700 Millionen Euro. Das entspricht in etwa dem gesamten Jahresbudget. Diese Zahlen hat jetzt auch ein Rohbericht des Grazer Stadtrechnungshofes bestätigt. Entsprechend schwierig gestalten sich die eben begonnenen Budgetverhandlungen - neue Schulden zu machen sei unmöglich, so die Prüfer.

Allein 2002 ist der Schuldenstand der Stadt um 18 Prozent gestiegen. Finanzstadtrat Wolfgang Riedler (S) reicht die Verantwortung an seinen Vorgänger und jetzigen Bürgermeister Siegfried Nagl (V) weiter: "In dem Budget sind elf Millionen Euro verbucht, die bis jetzt noch nicht geflossen sind." Aus eigener Kraft kann die Stadt ihre Finanzprobleme gar nicht in den Begriff bekommen, sagte Riedler gegenüber der APA.

Im Budget für das kommende Jahr fehlen ihm vorerst 144 Millionen Euro (nach 90 Millionen 2003). 45 Millionen will er durch Einsparungen wettmachen. Der Rest soll durch Verkäufe von Eigentum und vom Land Steiermark ausgeglichen werden.

Der Finanzstadtrat räumt ein, dass es ein "gewaltiges Problem" gebe, das die Stadt auch noch die nächsten Jahre begleiten werde. Eine Sanierung habe erst mittelfristig Aussicht auf Erfolg. Er hoffe, "dass es bis zur nächsten Wahl (voraussichtlich 2008, Anm.) Licht am Ende des Tunnels gibt". Vorerst aber klafft die Schere zwischen sinkenden Einnahmen und steigenden Ausgaben immer weiter auseinander: 2002 betrug der Schuldenstand 536 Millionen Euro, jetzt liegt er bereits bei 700 Millionen.

Als Sofortmaßnahme sollen 45 Millionen Euro im Verwaltungsbereich eingespart werden. Den großen Aufwendungen im Kulturhauptstadt-Jahr gibt der Finanzreferent nicht oder nicht vorrangig die Schuld an der Situation. (APA/Red.)