SCHWARZ-GRÜN in OÖ: Gusenbauer warnt Grüne!

SPÖ-Vorsitzender Alfred Gusenbauer hat im Ö1-Radio-Morgenjournal am Mittwoch bestätigt, dass die Grünen auch nach der am Dienstag beschlossenen Zusammenarbeit mit der ÖVP in Oberösterreich erste Ansprechpartner für die SPÖ bleiben. Gusenbauer fügte hinzu, dass er jedoch Bedenken hinsichtlich der weiteren politischen Entwicklung der Grünen habe.

Gusenbauer bedauert die Einigung in Oberösterreich, weil die SPÖ- Wähler enttäuscht sein werden. Er wiederholte auch das Vorhaben seiner Partei, heute im Nationalrat einen Untersuchungsausschuss zum "System KHG" (Finanzminister Karl-Heinz Grasser, Anm.) zu fordern. Wenn dieser Antrag niedergestimmt wird - was anzunehmen ist - sei dies "ein klarer Beleg dafür, dass KHG etwas zu verbergen hat. Das wäre für den Finanzminister eine ganz, ganz schwer wiegende Angelegenheit", sagte Gusenbauer.

Die Meinungsforschung sieht nun die Chancen der Grünen in der Bundespolitik steigen. Politologe Fritz Plasser in Ö1: Die ÖVP "wird die grüne Karte noch stärker prüfen". Auch deshalb, weil der "steigende Profilierungsbedarf" der FPÖ die "Konfliktintensität" erhöhen werde. Rot-Grün wäre nach Meinung von Anton Pelinka zwar nach wie vor eine Alternative, allerdings erst nach einer Nationalratswahl. An einen fliegenden Koalitionswechsel glaubt er nicht. (apa)