City-Maut in Graz: FPÖ blitzt im Gemeinderat ab

Zahlen fürs Autofahren in Graz? Nein! Die Freiheitlichen sind Mitte Oktober mit ihrem Antrag zur Maut-Einführung für Einpendler im Gemeinderat abgeblitzt. Die FPÖ wollte alle nicht in Graz gemeldeten Fahrzeugbesitzer zur Kasse zu bitten, um damit den öffentlichen Verkehr auszubauen. Gleichzeitig sollte das Parken in der Stadt gratis werden.

Viele Pendler, die täglich nach Graz müssen, sehen das vermutlich anders, denn mit der Forderung nach Einführung einer Citymaut präsentierte die FPÖ mit einer überraschend radikalen Position in Sachen Verkehrspolitik. Auch wenn London mit der 230.000-Einwohner-Stadt Graz kaum zu vergleichen ist, tun die Freiheitlichen genau das: "London hat es gezeigt, eine Citymaut kann funktionieren."

"Eine Citymaut ist auch in anderen europäischen Städten denkbar, warum also nicht in Graz?", formulierte FP-Stadtparteiobmann Gerhard Kurzmann. 80.000 Einpendler seien täglich mit dem Auto in Graz unterwegs und beeinträchtigten die Lebensqualität der Bewohner. Konkret stellen sich die Grazer Freiheitlichen die Einführung einer Citymaut für alle nicht in Graz gemeldeten Fahrzeugbesitzer vor, die so erzielten Einnahmen sollten Zweck gebunden für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs herangezogen werden.

Damit, so Kurzmann, ließe sich eine 15 bis 25 Prozent-Reduzierung des Stadtverkehrs erreichen. Der ÖVP, die mit Gerhard Rüsch das Verkehrsressort über hat, warf man vor, zu halbherzig vorzugehen. U.a. ist eine Erhöhung der Parkgebühr um zehn auf 60 Cent sowie die räumliche und teilweise zeitliche Ausweitung der Gebühren pflichtigen Kurzparkzonen angekündigt. Der Vorstoß der Stadt-FP wurde auch von Landesverkehrsreferent LHStv. Leopold Schöggl ausdrücklich begrüßt.

Grüne, KPÖ und VCÖ fanden Idee positiv
Während Grüne und KPÖ den Vorschlag zumindest für diskutierenswert beurteilten, äußerten sich SPÖ- und ÖVP-Vertreter deutlich ablehnend. Klar pro meldete sich der Verkehrsclub Österreich (VCÖ) zu Wort, der die Idee mit der Begründung, die City-Maut eine spürbare Entlastung für die Bevölkerung bringen würde, unterstützte: Mehr Pendler stiegen auf Öffis um, es würden mehr Fahrgemeinschaften gebildet, die Einnahmen könnten für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs verwendet werden. (APA/Red)