Freitag, 17. Oktober 2003

EU-Betrugsskandal weitet sich aus: Auch Zuckerhandel betroffen?

  • SP-Bösch: System ist "Einladung an jeden Betrüger der Welt"
  • Kommission wartet auf weitere Informationen von OLAF

Der vermutete Skandal um Insidergeschäfte mit Getreide in der EU-Kommission könnte sich ausweiten. Ein Beamter der Kommission soll nicht ausgeschlossen, dass es ähnliche Betrugsfälle auch im Zuckersektor gegeben habe. Das gab die CSU-Europaabgeordnete Stauner am Dienstag bekannt.

Stauner rief Agrarkommissar Fischler auf, "seine Verantwortung zu übernehmen". Insbesondere wenn sich bestätige, dass der europäische Rechnungshof bereits früher vor der Betrugsanfälligkeit des Systems aus festgesetzten Preisen und Exportstützungen gewarnt habe, hätte die EU-Kommission "hellhörig werden müssen". Die deutsche Abgeordnete erwartet, dass Fischler demnächst Bericht erstattet.

Als Konsequenz aus dem jüngsten Fall von vermutetem Insiderhandel in der EU-Kommission fordern bereits mehrere Europaabgeordnete eine Überprüfung der Exportsubventionen. Die Exporterstattungen etwa für Agrarprodukte seien eine "Einladung an jeden Betrüger der Welt", sagte der Betrugsberichterstatter des Europaparlaments, der SPÖ- Abgeordnete Herbert Bösch. "Natürlich wird man über strukturelle Veränderungen nachdenken", sagte Fischlers Sprecher in einer Reaktion.

Nach Ermittlungen der belgischen Behörden und der EU- Betrugsbekämpfungsbehörde OLAF befindet sich seit letzter Woche ein niederländischer Mitarbeiter der EU-Generaldirektion Landwirtschaft in Untersuchungshaft. Er steht im Verdacht, vertrauliche Informationen über Getreidepreise an Händler in den Niederlanden, Belgien und Frankreich weitergegeben zu haben. Über das Ausmaß des vermuteten Schadens sind keine Informationen bekannt. (apa/red)

17.10.2003 15:11