SCHWARZ-GRÜN in Oberösterreich: SPÖ zeigt sich empört!

Erstmals in Österreichs Politgeschichte kommt es auf Landesebene zu einer schwarz-grünen Koalition! In Oberösterreich einigten sich Josef Pühringer und Rudi Anschober auf eine Zusammenarbeit. Die SPÖ - mit 11% Zugewinn der große Wahlsieger - zeigt sich empört. Sie sieht in Oberösterreich den Wählerwillen ignoriert; die ÖVP suche sich immer "den billigsten" Partner. Ein fliegender Wechsel der Grünen auf Bundesebene wird von den Parteispitzen aber ausgeschlossen.

Von "Koalition" wollte der Landessprecher der oberösterreichischen Grünen, Rudi Anschober, nicht sprechen. Auch äußerte sich der Grün-Politiker vorsichtig, denn das Arbeitsübereinkommen liege als "Entwurf" vor, jetzt sei die ÖVP am Zug. Die Unterschriften von beiden Seiten seien noch nicht erfolgt.

Der erweiterte Landesvorstand der Grünen hat sich in seiner nächtlichen Marathonsitzung mit 22 zu 9 Stimmen für die Zusammenarbeit mit der ÖVP ausgesprochen. Man habe auch mit der SPÖ konstruktive Gespräche geführt, die Entscheidung sei aber letztlich für die Volkspartei gefallen. In der Zusammenarbeit mit ihr sehe man die Möglichkeit, viele Grüne Zukunftsvorstellungen zu verwirklichen.

Anschober räumte ein, dass es bei den Grünen - was dieses Arbeitsübereinkommen mit der ÖVP anlangt - auch Kritik und Sorge gebe, "dies wird von uns sehr ernst genommen, wir werden versuchen, durch konkrete Arbeit zu überzeugen". Details zu den Inhalten des Arbeitsübereinkommens wollte Anschober mit Rücksicht auf die ÖVP noch nicht nennen, "wir sehen jedenfalls eine große Chance, Grüne Gestaltungselemente zu verwirklichen".

Auch in der Frage, ob es sicher sei, dass er auf der Basis des Arbeitsübereinkommens mit der ÖVP das Umweltressort in der OÖ. Landesregierung übernehmen werde und die Grünen im Landtag Josef Pühringer zum Landeshauptmann wählen, antwortete Anschober mit Vorsicht: "Wenn es zu dem Arbeitsübereinkommen kommt, dann gehe ich davon aus, dass es auch in den genannten zwei Punkten eine Zusammenarbeit gibt".

Kärntner VP: Signal in Richtung Wien
Für den Kärntner ÖVP-Obmann Georg Wurmitzer ist Schwarz-Grün in Oberösterreich "ein Signal, auch in Richtung Wien". Dass die SPÖ als Wahlgewinner nicht zum Zug gekommen ist, sei ausschließlich Erich Haider zuzuschreiben. Wurmitzer: "Er hat zwar die Schlacht gewonnen, aber den Krieg verloren. Denn er hat seine Chance selbst verspielt."
(apa)