Schwarz-Rot in Tirol! Koalition offiziell fixiert

Die Koalition zwischen Tiroler Volkspartei und SPÖ in der nächsten Legislaturperiode ist fix. Wie am frühen Freitagabend von Sitzungsteilnehmern des SPÖ-Parteivorstands mitgeteilt wurde, habe man mit dem bisherigen Koalitionspartner eine Einigung erzielt. Demnach soll die Koalition zwischen den Parteien fortgesetzt werden. Kritik kam von den Grünen.

Die Koalitionsvereinbarung wurde in den Parteigremien überaus positiv aufgenommen. Im SP-Vorstand hat es nur eine Gegenstimme gegeben, im VP-Vorstand zwei Stimmenthaltungen. Die Tiroler Landesregierung wird künftig aus acht Mitgliedern - um eines mehr als bisher - bestehen. Die VP wird die personellen Entscheidungen erst am kommenden Montag in einer Klubsitzung treffen. Das SP-Regierungsteam bleibt mit LHStv. Hannes Gschwentner und Soziallandesrätin Christa Gangl unverändert.

Die konstituierende Sitzung des Landtages, bei der auch die Regierungsmitglieder gewählt werden, findet am Dienstag kommender Woche statt. Bei der Landtagswahl am 28. September hatte die VP mit 20 der 36 Sitze (plus zwei) die absolute Mandatsmehrheit erobern können. Die SPÖ kam auf neun (plus eins), die Grünen auf fünf (plus zwei) und die Freiheitlichen auf zwei (minus fünf) Abgeordnete.

Grüne üben Kritik
Als Verstoß gegen den Wählerauftrag hat der Tiroler Grünen-Chef Georg Willi die Wiederholung der schwarz-roten Koalition bezeichnet. Die mit absoluter Mandatsmehrheit ausgestattete VP sichere sich einen "billigen roten Rettungsring, um auch in Zukunft unpopuläre Entscheidungen jemand anderem unterschieben zu können".

"Die SP mit Hannes Gschwentner degradiert sich ihrerseits vom bisherigen Ministranten zum Hilfsministranten in der Regierung", kritisierte Willi. Das Wahlergebnis vom 28. September hätte die von der Verfassung vorgesehene klare Trennung von Regierung und Opposition ergeben. (APA/red)